—  1822  —

2.  Allgemeine  Verwaltungssachen.
Vekanntmachung,
betreffend  die  Vollziehung  der  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem  Reichsgebiete.

Das  Verzeichnis  der  Reichsgrenzstationen,  nach  denen  gemäß  den  vom  Bundesrate  beschlossenen
Vorschriften  vom  10.  Dezember  1890  (Zentralblatt  S.  378)  die  Transporte  ausgewiesener  Ausländer
zu  leiten  sind,  mit  Angabe  der  für  diese  Stationen  zuständigen  Grenzpolizeibehörden  (Zentralblatt  1899
S.  265—268)  ist  zu  ändern,  wie  folgt:

VII.  Bei  Ausweisungen  nach  den  Niederlanden.

An  Stelle  der  aufgeführten  13  Stationen  und  Behörden  treten  vom  29.  Januar  1907  an:

1.,  Weener  (Nönigreich  Preußen,  Regierungsbezirk  Aurich).  Der  Landrat  in  Weener.

2.  Gronau  (NRönigreich  Preußen,  Regierungsbezirk  Münster).  Der  Bürgermeister  in  Gronau.

3.  Emmerich  (Rönigreich  Preußen,  Regierungsbezirk  Düsseldorf).  Der  Grenzkommissar  in
Emmerich.

4.  Kaldenkirchen  (Nönigreich  Preußen,  Regierungsbezirk  Düsseldorf).  Der  Bürgermeister  in
Kaldenkirchen.

Berlin,  den  25.  November  1906.

Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Just.

 

3.  Zoll=  und  Steuerwesen.

Der  Firma  Otto  Friedrich  in  Dreeden  ist  ein  Zusageschein  für  die  Herstellung  von  Wermutpulver
zur  Denaturierung  von  Salz  nach  Maßgabe  der  Bestimmungen,  betreffend  die  Herstellung  von  Wermutpulver
  —  Anlage  A  zu  den  Bestimmungen,  betreffend  die  Befreiung  des  zu  landwirtschaftlichen  und
gewerblichen  Zwecken  bestimmten  Salzes  von  der  Salzabgabe  —  erteilt  worden.  Die  Transportscheine
  über  das  zur  Versendung  gelangende  Wermutpulver  werden  von  dem  Hauptzollamte  Pirna
ausgestellt  werden.