Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

—  135  —

4.  Zoll-  und  Steuerwesen.

Bekanntmachung.

Der  Bundesrat  hat  beschlossen,  ein  neucs  Statistisches  Warenverzeichnis  nebst  Anlage:
A.  Verzeichnis  derjenigen  Waren,  für  welche  in  die  Verkehrsnachweisungen  I,  I  A,  II,  II  A,
IV  und  IV/A  die  statistische  Nummer  und  zugleich  die  handelsübliche  Benennung  einzutragen
  sind,
B.  Verzeichnis  derjenigen  Waren,  welche  nach  anderen  Maßstäben  als  nach  Gewicht  oder
neben  dem  Gewicht  auch  nach  anderen  Maßstäben  anzumelden  sind,
C.  Verzeichnis  derjeuigen  Waren,  für  welche  neben  den  Mengen  der  Wert  anzumelden  ist,
sowie  ein  neues  Verzeichnis  der  Massengüter  mit  dem  1.  März  1906  in  Kraft  zu  setzen.
Der  Vertrieb  der  Verzeichnisse  ist  R.  v.  Decker's  Verlag,  G.  Schenck  in  Berlin  8W.  Jerusalemer-=straße
  56,  übertragen  worden.
Berlin,  den  9.  Februar  1906.
Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  Graf  v.  Posadowsky.

 

5.  Polizeiwesen.

Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem  Reichsgebiete.

 

 

*  Name  und  Stand  Alter  und  Heimat  Behörde,  welche  die  Datum
*l  —  Grund  Ausweisung  ni
*  der  Ausgewiesenen.  ver  Bestrafung.  beschlossen  hat.  beschlusses.
1.  2.  8.  4.  «  ö.  6.

 

 

a)  Auf  Grund  des  §  39  des  Strafgesetzbuchs.

1.  Josef  Wilhelm  Robl,  geboren  am  17.  März  1878  zu  St.  Jo-Kuppelei,  (3  Jahre  Stadtmagistrat  Strau=  18.  Dezember
Maurer,  hann--Ternitz,  Bezirk  Prachatitz,  Böh=  Gefsängnis,  laut  Er.  bing,  Bayern,  v.  J.
men,  österreichischer  Staatsangehöri=  kenmis  vom  19.  Feger,
  bruar  1902),

b)  Auf  Grund  des  §5  362  des  Strafgesetzbuchs.

2.  Augustin  Breile,  geboren  am  21.  August  1852  zu  In-Bannbruch  und  Königlich  Sächsische  27.  Dezember
Arbeiter,  liusthal,  Bezirk  Deutsch-Gabel,  Böh.  #etteln,  Kreishauptmannschaft  v.  J.
men,  ortsangehörig  zu  Krombach.  Bautzen,

österreichischer  Staatsangehöriger
8.  Adolf  Dittrich,  Lgeboren  am  11.  Oktober  1868  zu  Zossen  Landstreichen  und  Königlich  Preußischer  18.  Januar

Arbeiter,  bei  Freudenthal,  Österreichisch-Schle=  Benutzung  falscher  Regierungsprasident  zu  d.  J.
sien,  österreichischer  Staatsangehöri=  Legilimationspa-  Oppeln,
ger,  piere,  ·
4.  Hugo  Hoffmann,  geboren  am  25.  Dezember  1869  zu  Betteln,  Königlich  Preußischer  l.  Februar
Malergehilse,  Böhmisch-Kamnitz,  Bezirk  Teischen,  Regierungspräsident  zu  d.  J.
ortsangehörig  ebenda,  österreichischer  Hildesheim,

Staatsangehöriger,  1