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3. Versicherungswesen.
Bekanntmachung,
betreffend die Beaussichtigung privater Versicherungsunternehmungen durch Landesbehörden.
Im Anschluß an meine Bekanntmachung vom 11. November 1905 bestimme ich auf Grund
des § 3 Abs. 2 des Versicherungs-Aufsichtsgesetzes im Einvernehmen mit den beteiligten Bundesregierungen,
daß bis auf weiteres die folgenden Versicherungsunternehmungen, obgleich sich ihr Geschäftsbetrieb
über das Gebiet eines Bundesstaats hinaus erstreckt, durch die Landesbehörde desjenigen
Bundesstaats beaufsichtigt werden, in dessen Gebiete sie ihren Sitz haben, nämlich:
A. Preußen.
Totengilde in Leezen, Kreis Segeberg.
B. Oldenburg.
Pferdeversicherungsverein für Birkenfeld und Umgegend mit dem Sitz in Birkenfeld.
Berlin, den 4. Februar 1906.
Der Reichskanzler.
Im Auftrage: Caspar.
Bekanntmachung,
betreffend die Befreiung von Beamten der Hospitalverwaltung sowie der Sparkasse und
des Leihhauses zu Metz von der Verpflichtung zur Invalidenversicherung (88§ 5, 6, 7
des Invalidenversicherungsgesetzes — Reichs-Gesetzbl. 1899 S. 463 —).
Vom 13. Februar 1906.
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 18. Januar 1906 gemäß § 7 des Invalidenversicherungsgesetzes
beschlossen, daß die Bestimmungen des § 5 Abs. 1 und des § 6 Abs. 1 des Gesetzes
auf die mit Pensionsberechtigung angestellten Beamten der Hospitalverwaltung sowie Der Sparkasse
und des Leihhauses zu Metz anzuwenden sind.
Berlin, den 13. Februar 1906.
Der Reichskanzler.
Im Auftrage: Caspar.