Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

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3.  Versicherungswesen.

Bekanntmachung,

betreffend  die  Beaussichtigung  privater  Versicherungsunternehmungen  durch  Landesbehörden.


Im  Anschluß  an  meine  Bekanntmachung  vom  11.  November  1905  bestimme  ich  auf  Grund
des  §  3  Abs.  2  des  Versicherungs-Aufsichtsgesetzes  im  Einvernehmen  mit  den  beteiligten  Bundesregierungen,
  daß  bis  auf  weiteres  die  folgenden  Versicherungsunternehmungen,  obgleich  sich  ihr  Geschäftsbetrieb
  über  das  Gebiet  eines  Bundesstaats  hinaus  erstreckt,  durch  die  Landesbehörde  desjenigen
Bundesstaats  beaufsichtigt  werden,  in  dessen  Gebiete  sie  ihren  Sitz  haben,  nämlich:

A.  Preußen.
Totengilde  in  Leezen,  Kreis  Segeberg.
B.  Oldenburg.
Pferdeversicherungsverein  für  Birkenfeld  und  Umgegend  mit  dem  Sitz  in  Birkenfeld.
Berlin,  den  4.  Februar  1906.
Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Caspar.

Bekanntmachung,

betreffend  die  Befreiung  von  Beamten  der  Hospitalverwaltung  sowie  der  Sparkasse  und
des  Leihhauses  zu  Metz  von  der  Verpflichtung  zur  Invalidenversicherung  (88§  5,  6,  7
des  Invalidenversicherungsgesetzes  —  Reichs-Gesetzbl.  1899  S.  463  —).
Vom  13.  Februar  1906.

Der  Bundesrat  hat  in  seiner  Sitzung  vom  18.  Januar  1906  gemäß  §  7  des  Invalidenversicherungsgesetzes
  beschlossen,  daß  die  Bestimmungen  des  §  5  Abs.  1  und  des  §  6  Abs.  1  des  Gesetzes
auf  die  mit  Pensionsberechtigung  angestellten  Beamten  der  Hospitalverwaltung  sowie  Der  Sparkasse
und  des  Leihhauses  zu  Metz  anzuwenden  sind.

Berlin,  den  13.  Februar  1906.

Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Caspar.