Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

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Ware  nach  deren  handelsüblicher  oder  sonst  sprachgebräuchlicher  Benennung  und  der  Art  der  Beschaffenheit
angegeben  werden.  In  den  in  Anlage  B  des  Statistischen  Warenverzeichnisses  aufgeführten  Fällen  sind
die  Waren  nach  anderen  Masstäben  als  nach  Gewicht  oder  neben  dem  Gewicht  auch  nach  anderen  Maß
stäben  anzumelden.  In  den  in  Anlage  C  bezeichneten  Fällen  ist  der  Wert  der  Waren  anzumelden.

(2)  Zur  richtigen  Auwendung  des  Statistischen  Warenverzeichnisses  dient  das  Alphabetische  Verzeichnis
  dazu,  das  die  einzelnen  Waren  nach  ihren  handelsüblichen  oder  sonst  sprachgebräuchlichen  Benennungen
  in  alphabetischer  Ordnung  aufführt  und  bei  jeder  derselben  die  Nummer  des  Statistischen  Warenverzeichnisses
  sowie  alles  sonst  für  eine  richtige  statistische  Ammeldung  und  Anschreibung  Erforderliche  angibt.

(3)  Sofern  eine  Ware  in  diesem  Verzeichnisse  nicht  genannt  ist,  ist  sie  mit  ihrer  handelsüblichen
  oder  sonst  sprachgebräuchlichen  Benennung  anzumelden.  Läßt  sich  hieraus  die  statistische
Nummer  noch  nicht  bestimmen,  so  ist  außerdem  der  Stoff,  aus  dem  die  Ware  hergestellt  ist,  die  Art
der  Bearbeitung  und  der  Verwendungszweck  anzugeben.

(4)  Für  den  Verkehr  des  Freihafens  Hamburg  mit  dem  Auslande  seewärts  kommt  ein  vereinfachtes
  vom  Senat  in  Hamburg  im  Einvernehmen  mit  dem  Reichskanzler  festzustellendes  statistisches.
Warenverzeichnis  in  Anwendung.  Die  Gattung  der  Ware  ist  nach  ihrer  handelsüblichen  oder  sonst
sprachgebräuchlichen  Benennung,  soweit  möglich  unter  Angabe  des  Stoffes,  aus  dem  die  Ware  hergestellt
  ist,  und  der  Art  der  Bearbeitung  anzumelden.

(0)  Soweit  im  Statistischen  Warenverzeichnisse  für  die  Aus=  und  Durchfuhr  allgemeinere
Warenbenennungen  durch  Zusammenfassung  einzelner  Nummern,  wie  bei  Pinseln,  Messerschmiedewaren,
Fahrradteilen  usw.  zugelassen  sind,  ist  dies  bei  den  Nummern  des  Statistischen  Warenverzeichnisses  besonders
  ersichtlich  gemacht.

(6)  In  Fällen,  in  denen  an  Stelle  der  Anmeldescheine  die  Zollanmeldungen  treten  (§  4  des
Gesetzes),  genügt  für  den  Eingang  auf  und  den  Abgang  von  Niederlagen,  für  die  Durchfuhr  durch
das  Zollgebiet  und  vom  Zollgebiete  durch  das  Ausland  nach  dem  Zollgebiete  die  Anmeldung  der
Gattung  und  Menge  der  Waren  nach  den  gollgesetzlichen  Vorschriften.  In  den  Anmeldungen  zum
Eingang  in  den  freien  Verkehr  und  zum  Ein=  oder  Ausgang  im  Veredelungsverkehre  sind  die  Angaben
über  die  Gattung  und  Menge  der  Waren  nach  den  Bestimmungen  unter  Absatz  1  bis  3  zu  ergänzen.
Handelt  es  sich  um  eine  Ware,  für  welche  die  Angabe  des  Wertes  vorgeschrieben  ist,  so  ist  in  der
Anmeldung  auch  deren  Wert  zu  vermerken  (Absatz  1).  Bei  der  Durchfuhr  von  Waren  vom  Inlande
durch  das  Ausland  nach  dem  Inland,  ohne  Zollüberwachung  auf  Grund  unmittelbarer  Begleitpapiere,
sowohl  aus  dem  freien  Verkehre  stammender  als  auch  ausländischer  von  Niederlagen  im  Zollgebiete
herkommender,  genügt  eine  Benennung  der  Waren  nach  den  zollamtlichen  Vorschriften  für  die  Abfertigung
  mit  Anmeldung  für  den  Zwischenauslandsverkehr  (Deklarationsschein)  oder  mit  Zollbegleitschein.

(7)  Wenn  in  besonderen  Fällen  bei  der  Einfuhr  Befreiung  von  der  zollamtlichen  Beschau  der
Waren  durch  Bundesratsbeschluß  gestattet  ist,  wie  bei  der  Rückbeförderung  von  Ausstellungsgütern  aus
dem  Auslande,  so  genügt  die  Angabe  der  Gattung,  der  Menge  und  des  Herkunftslandes  in  den  Anmeldungen
  auf  Grund  der  dem  zunächst  zur  Anmeldung  Verpflichteten  zur  Verfügung  stehenden
Frachtpapiere  usw.  Dieser  ist  aber  verpflichtet,  den  Empfänger  der  Waren  namhaft  zu  machen.  Ausstellungsgüter,
  die  nicht  vormerklich  behandelt  werden,  sind  bei  der  Ein=  und  Ausfuhr  als  solche  ausdrücklich
  in  dem  Anmeldeschein  unter  Angabe  des  Ausstellungsorts  und  des  Empfängers  oder  Versenders
  zu  bezeichnen.

(8)  Bei  den  nach  Gewicht  anzumeldenden  verpackten  Waren  ist  das  Reingewicht  anzugeben.
Wenn  in  den  einzelnen  Packstücken  nur  eine  Warengattung  enthalten  ist,  genügt  die  Angabe  des  Rohgewichts
  und  der  Verpackungsart.  Ausgenommen  sind  die  unmittelbar  aus  dem  Ausland  oder  von
einer  Niederlage,  einem  Freibezirk  oder  Zollausschlusse  zum  Eingang  in  den  freien  Verkehr  angemeldeten,
nach  dem  Rohgewichte  zollpflichtigen  Waren,  bei  denen  das  in  den  Zollpapieren  angegebene  Rohgewicht
  auch  für  die  statistische  Ammeldung  genügt.  Bei  Flüssigkeiten  und  den  zur  Einfuhr  kommenden
verdichteten  Gasen  wird  die  unmittelbare  Umschließung  zum  Reingewichte  gerechnet.  Bei  der  Einfuhr
von  flüssigen  tierischen  und  pflanzlichen  Fetten,  fetten  Olen  und  Mineralölen  zur  Veredelung,  auf  eine
Niederlage,  auf  ein  fortlaufendes  Konto,  in  einen  Freibezirk  oder  einen  Zollausschluß  sowie  bei  der
Ausfuhr  ist  das  Eigengewicht  der  flüssigen  Fette,  fetten  Ole  und  Mineralöle  —  sonach  ohne  das  Gewicht
  der  Umschließungen  und  der  zur  Beförderung  dienenden  Behältnisse  —  bei  der  Ausfuhr  von  verdichteten
  Gasen  das  Eigengewicht  der  Gase  ohne  Stahlflaschen  usw.,  anzumelden.

Beim  Durchfuhrverkehre  genügt  die  Angabe  des  Rohgewichts.