Metadata : Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Fünfter Band. 1841-1842. (5)

122
über  die  Besteuerung  der  Zucker-  oder  Syrup.  Fabrikarion  aus  anderen  inlaͤndischen  Erzeug.
nissen,  kreten  Seine  Heheit  der  Kurprinz  und  Mitregent  von  Hessen  auch  süc  die  Grafschafe
Schaumburg  bei.
Areikel  9.
Die  zwischen  den  Gliedern  des  Zollverelns  gekroffenen  Verabredungen
1.  wegen  der  Höbe  und  Erhebung  der  Chaussee-Damm.  Bräcken=  Fähr-  Toorsperr,  und
Plastergelder,  ohne  Uncerschied,  ob  dergleichen  Hebungen  für  Rechnung  der  kandesberrlichen
  Kassen,  oder  elnes  Privat-Berecheigten,  namenelich  elner  Gemelnde,  Sratt
finden,  ingleichen  wegen  der  Höhe  und  Erhebung  der  Kanal=  Schleusen=  Hafen.  Waage.
  Krahnen=  und  Niederlage-Gebühren,
2.  wegen  der  Münzen,  Maaße  und  Gewichte,
J.  wegen  Annahme  glelchförmiger  Grundsätze  zur  Förderung  der  Gewerbsamkeit,  insbesondere
a)  wegen  der  von  den  Uncerthanen  des  einen  Vereinsstaates,  wesche  in  dem  Gebicte
eines  anderen  Vereinsstaates  Haudel  und  Gewerbe  treiben  oder  Arbeit  suchen,  zu
enerichtenden  Abgaben,
b5)  wegen  der  freien  Zulassung  der  Fabrlkanten  und  sonstigen  Gewerberreibenden,  welche
  blos  für  das  von  lönen  betrlebene  Geschäfe  Ankäufe  machen,  oder  von  Reisenden,
  welche  nicht  Waaren  selbst,  sondern  nur  Muster  derselben  bel  sich  führen,  um
Bestellungen  zu  suchen,  ferner
wegen  des  Besuches  der  Messen  und  Märkic,
4.  wegen  der  Wasserzölle  oder  auch  Wegegeld.Gebühren  aus  Flüssen,  und  Glelchstellung
der  Unterihanen  der  anderen  Veresnsstaaren  In  den  Begünstlgungen,  welche  dem  Schifffahrte.
  Betriebe  der  elgenen  Unterthanen  zugestanden  werden  mschten,

sollen  auch  in  der  Grasschase  Schaumburg  in  Anwendung  kommen.

Artikel  10.

Seine  Hoheie  der  Kurprinz  und  Mieregent  werden  das  Zellcarkel  vom  114en  Mai
1833.  In  der  Grafschafe  Schaumburg  verkündigen  und  vom  #sten  Januar  1942.  an  da-Frlbst
  in  Wirksamkeir  krelen  lassen.  Riche  minder  werden  die  Regserunge  ber  übrigen  Zell-