Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

Erlänterungen.

1)  In  einer  jeden  Ouerspalte  darf  immer  nur  eine  Warengattung  verzeichnet  werden.

:)  Als  Land  der  Herkunft  ist  dasjenige  Land  anzusehen,  in  welchem  die  Ware  in  derjenigen  Beschaffenheit  erzeugt
oder  hergestellt  ist,  in  welcher  sie  zur  Einfuhr  in  das  deutsche  Zollgebiet  oder  in  einen  Zollausschluß  gelangt.  Ist
dieses  Land  nicht  bekannt,  so  ist  dasjenige  Land  anzugeben,  aus  dessen  Eigenhandel  die  Ware  stammt,  und  falls
auch  dieses  Land  nicht  bekannt  ist,  dasjenige  Land,  aus  dessen  Gebiet  die  Versendang  der  Ware  mit  der  Bestimmung
nach  dem  deutschen  Zollgebiet  oder  nach  einem  Zollausschluß  erfolgt  ist.  Dabei  bleiben  die  Länder,  durch  welche
die  Ware  auf  der  Beförderung,  sei  es  auch  mit  Umladung  oder  Umfrachtung  (Umspedition),  durchgeführt  wurde,
außer  Betracht.  Als  Land  der  Bestimmung  ist  dasjenige  Land  anzugeben,  für  dessen  Verbrauch  die  Ware  bestimmt
ist.  Ist  dieses  Land  nicht  bekannt,  so  ist  dasjenige  Land  anzugeben,  das  als  Endziel  der  Sendung  bekannt  ist.  —
Die  Zollausschlüsse  Bremen,  Bremerhaven,  Cuxhaven,  Emden  und  Geestemünde  sowie  die  Freibezirke  Brake,  Altona,
Stettin  und  Neufahrwasser  dürfen  als  Herkunfts=  oder  Bestimmungsland  überhaupt  nicht  angegeben  werden.  Der
Freihafen  Hamburg  ist  als  Herkunftsland  nur  dann  anzugeben,  wenn  die  von  dort  eingegangenen  Waren  daselbst
erzeugt  oder  be=  oder  verarbeitet  wurden,  als  Bestimmungsland  nur  dann,  wenn  die  dahin  ausgehenden  Waren
daselbst  verbraucht  oder  be=  oder  verarbeitet  werden  sollen,  oder  zur  Zeit  der  Ausfuhr  in  den  Freihafen  eine  Bestimmung
  über  die  Weiterversendung  der  Waren  noch  nicht  getroffen  ist.  Beim  Eingang  über  den  Freihafen  Hamburg
  ist  anzugeben,  ob  die  ausländische  Ware  dort  gelagert  hat  oder  unmittelbar  durchgegangen  ist:  in  letzterem
Falle  ist  anzumelden,  ob  sie  vor  der  Versendung  dorthin  in  einer  Niederlage,  auf  einem  fortlaufenden  Konto,  in
einem  Freibezirk  oder  einem  anderen  Zollausschlusse  sich  befunden  hat  oder  ob  sie  aus  dem  Ausland  und  zwar  aus
welchem  Lande  unmittelbar  kommt.  —  Allgemeine  Bezeichnungen,  wie  Deutschland,  Amerika,  Südamerika,  Nordamerika,
  Westindien,  sind  unzulässig.  .-:)

  Die  Waren  sind  mit  ihren  handelsüblichen  oder  sonst  sprachgebräuchlichen  Benennungen  anzugeben.  Ist  eine  genaue
Bezeichnung  ohne  Umständlichkeiten  nicht  möglich,  so  genügt  eine  allgemeine  Bezeichnung  der  Warengattung
mindestens  nach  den  Abschnitten  und  Unterabschnitten  des  Zolltarifs.  Die  statistischen  Nummern  werden  von  dem

Aussteller  des  Anmeldescheins  eingetragen.  Ist  dieser  dazu  nicht  imstande,  dann  geschieht  die  Angabe  durch  die
Anmeldestelle.

)  Übereinstimmung  des  im  Anmeldeschein  angegebenen  Herkunfts-  und  Bestimmungslandes  mit  dem  Absendungs=  und
Bestimmungsorte  des  Frachtbriefs  ist  nicht  erforderlich.

)  Wenn  ein  Vordruck  nicht  ausreicht,  um  damit  die  zu  einem  Frachtbriefe  gehörigen  Waren  anzumelden,  so  können
ihm  weitere  Vordrucke  angeheftet  werden.  Sämtliche  Vordrucke  werden  alsdann  als  ein  Anmeldeschein  angesehen,
und  die  statistische  Gebühr  ist  nach  den  gebührenpflichtigen  Gesamtmengen  zu  berechnen.

69)  Die  Unterschrift  des  Ausstellers  eines  Anmeldescheins  ist  handschriftlich  zu  vollziehen  und  kann  durch  einen  bloßen
Stempelabdruck  oder  Vordruck  des  Geschäftsnamens  (Firma)  des  Ausstellers  nicht  ersetzt  werden.

)  Die  statistische  Gebühr  beträgt:

1.  bei  Waren,  die  ganz  oder  teilweise  verpackt  sind,  für  je  5öbooee  ggn  5  Ppfennig,
2.  bei  Waren,  die  unverpackt  sind,  für  je  1000  ft  5  i
8.  bei  Kohlen,  Koks,  Torf,  Holz,  Getreide,  Kartoffeln,  Erzen,  Steinen,  Salz,  Roheisen,  Zement,
Düngungsmitteln,  Rohstoffen  zum  Verspinnen  und  anderen,  vom  Bundesrate  zu  bezeichnenden
Massengütern  in  Wagenladungen,  Schiffen  oder  Flößen,  verpackt  oder  unverpackt,  für  je  10000r  10
4.  Bei  Pferden,  Maultieren,  Eseln,  Rindvieh,  Schweinen,  Schafen  und  Ziegen  für  je  fünf  Stück  b  "
Von  anderen  nicht  in  Umschließungen  verwahrten  lebenden  Tieren  wird  eine  Gebühr
nicht  erhoben.
Für  Bruchteile  der  Mengeneinheiten  kommt  die  volle  Gebühr  in  Anrechnung.

*)  Die  Angaben  in  den  Anmeldescheinen  dürfen  nur  für  die  Zwecke  der  amtlichen  Statistik  benutzt  werden.  (§5  10  des
Gesetzes  vom  7.  Februar  1906  [Reichs-Gesetzbl.  S.  1091.)

1)  Nach  bewirkter  Durchfuhr  wird  der  verwendete  Betrag  an  statistischer  Gebühr  von  der  letzten  Anmeldestelle  dem
Warenführer  bar  zurückerstattet.  Als  letzte  Anmeldestelle  ist  diejenige  anzusehen,  bei  der  die  Schlußabfertigung  und
die  Anschreibung  der  Ware  unter  Einziehung  des  Anmeldescheins  vorgenommen  wird.

 

Der  Betrag  der  zu  diesem  Anmeldeschein  entwerteten  Stempelmarken  ist  mir  zurückgezahlt.

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