Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

Erläuterungen.

1)  In  einer  jeden  Ouerspalte  darf  immer  nur  eine  Warengattung  verzeichnet  werden.

:)  Als  Land  der  Bestimmung  ist  dasjenige  Land  anzugebem  für  dessen  Verbrauch  die  Ware  bestimmt  ist.  Ist  dieses
Land  nicht  bekannt,  so  ist  dasjenige  Land  anzugeben,  das  als  Endziel  der  Sendung  bekannt  ist.  —  Die  Zollausschlüsse
  Bremen,  Bremerhaven,  Cuxhaven,  Emden  und  Geestemünde,  sowie  die  Freibezirke  Brake,  Altona,  Stettin
und  Neufahrwasser  dürfen  als  Bestimmungsland  überhaupt  nicht  angegeben  werden.  Der  Freihafen  Hamburg  ist
als  Bestimmungsland  nur  dann  anzugeben,  wenn  die  dahin  ausgehende  Ware  daselbst  gelagert,  verbraucht  oder
be=  oder  verarbeitet  werden  soll,  oder  wenn  zur  Zeit  der  Ausfuhr  in  den  Freihafen  eine  Bestimmung  über  die
Weiterversendung  der  Ware  noch  nicht  getroffen  ist.  Im  letzteren  Falle  ist  in  der  Spalte  „Land  der  Bestimmung
der  Waren“  der  Vermerk  „vorläufig  Freihafen  Hamburg"“  und  der  Name  des  Empfängers  anzugeben,  der  das
Bestimmungsland  vor  Weiterbeförderung  der  Waren  von  dem  Warenführer  unter  Beifügung  seiner  Unterschrift  in
den  Anmeldeschein  einzutragen  hat.  —  Allgemeine  Bezeichnungen,  wie  Deutschland,  Amerika,  Südamerika,  Nordamerika,
  Westindien,  find  unzulässig.

3)  Die  dritte  Spalte  wird  von  dem  Aussteller  des  Anmeldescheins  ausgefüllt.  Ist  dieser  dazu  nicht  imstande,  dann
geschieht  die  Ausfüllung  durch  die  Anmeldestelle.

!)  Zur  richtigen  Anwendung  des  Statistischen  Warenverzeichnisses  dient  das  Alphabetische  Verzeichnis  dazu.  Das
letztere  ist  in  der  Regel  der  Anmeldung  zu  Grunde  zu  legen.  Sofern  eine  Ware  in  dem  Alphabetischen  Verzeichnisse
nicht  genannt  ist,  ist  sie  mit  ihrer  handelsüblichen  oder  sonst  sprachgebräuchlichen  Benennung  anzumelden.  Läßt
sich  hieraus  die  statistische  Nummer  noch  nicht  bestimmen,  so  ist  außerdem  der  Stoff,  aus  dem  die  Ware  hergestellt
ist,  die  Art  der  Bearbeitung  und  der  Verwendungszweck  zu  bezeichnen.

5)  Bei  den  nach  Gewicht  anzumeldenden  verpackten  Waren  ist  das  Reingewicht  anzugeben.  Wenn  in  den  einzelnen
Packstücken  nur  eine  Warengattung  enthalten  ist,  genügt  die  Angabe  des  Rohgewichts  und  der  Verpackungsart.
Bei  Flüsstgkeiten  wird  die  unmittelbare  Umschließung  zum  Reingewichte  gerechnet.  Verdichtete  Gase  sind  mit  ihrem
Eigengewichte  —  sonach  ohne  Stahlflaschen  usw.  —  anzumelden.  Flüssige  tierische  und  pflanzliche  Fette,  fette  Ole
und  Mineralöle  sind  mit  ihrem  Eigengewichte  —  sonach  ohne  das  Gewicht  der  Umschließungen  und  der  zur  Beförderung
  dienenden  Behältnisse  —  anzugeben.

6)  Die  nach  anderen  Maßstäben  als  nach  Gewicht  anzumeldenden  Waren  sind  nach  diesen  Maßstäben  zu  bezeichnen.
Die  neben  dem  Gewichte  nach  anderen  Maßstäben  anzumeldenden  Waren  fsind  nach  beiden  Maßstäben  anzugeben.

7)  Der  Wert  ist  in  der  Weise  zu  berechnen,  daß  zu  dem  Preise  am  Versendungsorte  die  Kosten  der  Beförderung  bis
zur  Grenze  des  Zollgebiets,  die  Versicherungs=  und  sonstigen  Kosten  zugeschlagen  werden.

6)  Übereinstimmung  des  im  Anmeldeschein  angegebenen  Bestimmungslandes  mit  dem  Bestimmungsorte  des  Frachtbriefs
  ist  nicht  erforderlich.  «

9)  Wenn  ein  Vordruck  nicht  ausreicht,  um  damit  die  zu  einem  Frachtbriefe  gehörigen  Waren  anzumelden,  so  können
ihm  weitere  Vordrucke  angeheftet  werden.  Sämtliche  Vordrucke  werden  alsdann  als  ein  Anmeldeschein  angesehen,
und  die  statistische  Gebühr  ist  nach  den  gebührenpflichtigen  Gesamtmengen  zu  berechnen.

10)  Die  Unterschrift  des  Ausstellers  eines  Anmeldescheins  ist  handschriftlich  zu  vollziehen  und  kann  durch  einen  bloßen
Stempelabdruck  oder  Vordruck  des  Geschäftsnamens  (Firma)  des  Ausstellers  nicht  ersetzt  werden.

11)  Die  statistische  Gebühr  beträgt:

1.  bei  Waren,  die  ganz  oder  teilweise  verpackt  find,  für  je  öbo  5  Ffennig,
2.  bei  Waren,  die  unverpackt  sind,  für  je  1000  ffftteee  5  -
3.  bei  Kohlen,  Koks,  Torf,  Holz,  Getreide,  Kartoffeln,  Erzen,  Steinen,  Salz,  Roheisen,  Zement,
Düngungsmitteln,  Rohstofsen  zum  Verspinnen  und  anderen,  vom  Bundesrate  zu  bezeichnenden
Massengütern  in  Wagenladungen,  Schiffen  oder  Flößen,  verpackt  oder  unverpackt,  für  je  10000  kg  10  -
4.  bei  Pferden,  Maultieren,  Eseln,  Rindvieh,  Schweinen,  Schafen  und  Ziegen  für  je  fünf  Stück  5  -
Von  anderen  nicht  in  Umschließungen  verwahrten  lebenden  Tieren  wird  eine  Gebühr  nicht  erhoben.
Für  Bruchteile  der  Mengeneinheiten  kommt  die  volle  Gebühr  in  Anrechnung.

12)  Die  Angaben  in  den  Anmeldescheinen  dürfen  nur  für  die  Zwecke  der  amtlichen  Statistik  benutzt  werden.  (5  10  des
Gesetzes  vom  7.  Februar  1906  [Reichs-Gesetzbl.  S.  109I.)

13)  Der  Versender  ist  berechtigt,  bei  der  Versendung  von  Waren  nach  dem  Ausland  Angaben,  die  er  zur  Wahrung
geschißtlicher  Beziehungen  geheim  halten  will,  dem  Ausfuhranmeldeschein  in  verschlossenem,  an  die  Anmeldestelle,
über  die  die  Waren  ausgehen  sollen,  gerichteten  Briefumschläge  beizufügen.  Derartige  Briefumschläge  müssen  mit
den  Anmeldescheinen  fest  verbunden  sein.  In  den  Ausfuhranmeldescheinen  selbst  ist  in  diesem  Falle  auf  den  beigefügten
  Brief  Bezug  zu  nehmen.