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Eist kan fann also der Besteller, t Es zu verlangen"
l637
Erläuterungen
des Anspruchs auf 6Wandelung“ oder „Minderung“ oder „Schadensersatz“
(8 635) i“ “:- gehen glannote
58 im -e " §5 vas Abs. 2 28
B. eine auf Bestellung erbaute Festtribüne stellt sich am Tage
vor dem n als baufällig eraus.
14 „zuge icherte aigenschaften ist die Wandelung für zulässig
zu * auch wenn de l„unerhebli
Bei der Minderun „#an ergütung in dem Verhältni- herabzusetzen,
* dem rdut Zeit des t usses“ des Werkvertrags der Wert des als
bereits fertig zu denkenden Werkes in mangelfreiem Zutande
dem wirklichen Werte des mangelhaften rkes gestann
würde. pvgl. die Noten zu §§8 465—467, 75.
dab Sei es infolge eines Verschuldens * unter Umständen ohn e
Verschulden des Unternehmers; z. B. den Mangel „ausdrücklich zu
esicherter Eigenschaften“ muß der Unternehmer hauch ohne Verschulen
svertreten“. vgl. 88 276, 278.
bilhekiuch d dieses 1hm„ ist (gemäß dem lediglich eine Fertsetzung des
634 bi von der vorherigen ver eblichen Setzung einer
" i ist „zur dii“ des Man els“ abhli#glg. usnahmen: 8 634
In übrigen v mera g 5 zu unter IV Ce und über
18 waehen . üllung Anha 9 8
n
die Zeit der Leistung des W- gilt § 271 in Verbindung
mit 88 133, 157, 242. — z der Leistung des „Bestellers“ 8 641. —
8 636 ist von besonders pratti edeutung; denn bekanntlich entstehen beim
erkvertrage“ die meisten treittgl eiten wegen „nicht. rechtzeitiger“ Erüllung.
Wenn ein e chäst vorlte t, gilt 8 361. — Voraus etzung der
nwendung des 8 die blo hze Tatsache der „nicht rechtzeitigen
Herstellung“. "blt der Unternehmer die euni t rechtzeitige“ un ung
„zu vertreten t, also „im Verzu ist 284, wovon
636 Absf. 1 Sah 2 ndelt, oder ob Suanr (z. B. treik), ja
ewalt (Zerstörung der Fabrik durch Blitz) die rechtzeitige Herstellung
hindern, ist geichgülttg. Will der Unternehmer sich in Fällen letzterer
rt gegen die Anwendung des s 8 636 Tchüten, so mu er eine diesbezũgliche
Vrrtkaheebest immung vereinbaren (3. sogen. Streikklau
18) er Besteller muß also deio LU# nicht einer — Ausna meälle
dend s. 2 vorliegt m Unternehmer zunächst eine „Frist
etzen“ Si der Erklärung, daß er nach Ablauf der Frist „von dem
ertrage zurücktrete“. Der „Rücktritto ist ausgeschlossen,
wenn die Vers nngê nur eine unerhebliche ist. usnahme:
Fürcailchi ft § 361.) Zeigt sich schon vor dem Zeitpunkt, in dem das
—i hergestellt sein soll, daß es nicht fertig werden wird, so kann der Beut
die Frist sofort bestimmen; für ihre Bemessung gilt § 634 Abs. 1
5 also nach den dort in bezug genommenen 88 346—
Nach * der gemä " Abs. 1 dem ül#ernehner ät7
ohne weiteres feinen icktritt erklären“". „Herste K## “
des Werkes kann er n "! mehr fordern. Wenn es der hlchung in den
Ausnahmefällen § 634 Abs. 2 ##ns bedarf, kann der Bestelle tatt „Wandelung
zu verlangen“, %rt seinen „Rücktritt erklären". — Der „Rücktritt“
ist an sich an keine Fr ist gebunden. Die andere Partei kann aber gemäß
8 355 eine Erklärung verlangen.
21) 8 85. 22502 327, 284 ff. Darüber, daß „Verzug“ (= nicht rechtzeitige
Herstellu Werkes infolge eines vom Unternehmer „zu vertreten-Herht
Ungta ndes § 285) zu unterscheiden ist von der bloßen Tatsache
der „nicht recttzeitigen Herktellung“ , deren Folgen in § 636 Abs. 1
Satz 1 bestimmt sind, Er Note 1
22) vgl. § 476 nebst Note.
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