Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

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6.  Allgemeine  Bestimmungen,  betreffend  das  Verfahren  bei  der
Verzollung  von  Pferden.

1.  Die  Verzollung  von  Pferden  findet  bei  den  von  den  obersten  Landesfinanzbehörden  dazu
ermächtigten  Zollstellen  an  bestimmten  Tagen  statt,  welche  von  den  Zolldirektivbehörden  im  Einvernehmen
mit  der  von  der  Landesregierung  hierzu  bestimmten  Verwaltungsbehörde  sestgesetzt  werden.  Dabei  können
im  Falle  der  Verzollung  an  der  Grenze  für  die  Einfuhr  auf  der  Eisenbahn  bestimmte  Züge,  für  die
übrige  Einfuhr  aber  begrenzte  Abfertigungsstunden  vorgeschrieben  werden.

Ausnahmsweise  kann  auf  Antrag  für  einzelne  Fälle  von  den  Direktivbehörden  im  Einvernehmen
mit  der  zuständigen  Regierungsbehörde  auch  die  Verzollung  von  Pferden  zu  anderen  als  den  festgesetzten
Zeiten  oder  bei  anderen  Zollstellen  gestattet  werden.

Die  dadurch  entstehenden  Kosten  sind  von  dem  Einbringer  zu  tragen.

2.  Der  Einbringer  hat  in  der  Eingangsanmeldung  entweder  den  Wert  der  Pferde  oder  diejenigen
  Wertgrenzen  der  Tarifnummer  100  anzugeben,  innerhalb  welcher  dieser  Wert  liegt.  Beansprucht
er  die  Ablassung  der  Pferde  zu  dem  Zollsatze  des  Absatz  2  der  Anmerkung  zu  Tarifnummer  100,  so  hat
er  außerdem  in  der  Eingangsanmeldung  die  Größe  der  Tiere  nach  dem  Stockmaße  anzugeben.

3.  Sofern  der  angemeldete  Wert  die  höchste  Wertgrenze  nicht  überschreitet  oder  die  Bestimmungen
  unter  der  nachstehenden  Ziffer  8  nicht  Anwendung  finden,  ist  bei  der  Zollstelle  behufs  Festsetzung
  der  Zollgefälle  stets  eine  Wertabschätzung  der  Pferde  durch  einen  Oberbeamten  der  Zollverwaltung
in  Gemeinschaft  mit  einem  beamteten  Tierarzt  oder  mit  einem  anderen  Sachverständigen  vorzunehmen,
welcher  von  der  zuständigen  Regierungsbehörde  ernannt  und  verpflichtet  wird.

Ist  die  Zollstelle  mit  einem  Oberbeamten  nicht  besetzt,  so  ist  der  Bezirksoberkontrolleur  oder  ein
anderer  von  der  Direktivbehörde  zu  bezeichnender  geeigneter  Beamter  heranzuziehen.

4.  Die  Wertabschätzung  ist  nicht  auf  die  ziffermäßige  Ermittelung  des  Wertes,  sondern  nur  auf
die  Piültellung  der  Wertgrenzen  nach  Maßgabe  der  in  Nr.  100  des  Zolltarifs  vorgesehenen  Staffeln
zu  richten.

Der  Wertabschätzung  ist  derjenige  Wert  zu  Grunde  zu  legen,  welchen  die  Tiere  zur  Zeit  der
Verzollung  nach  Maßgabe  ihrer  Beschaffenheit  besitzen.  Kommt  hierbei  eine  Einigung  zwischen  den
beiden  Sachverständigen  nicht  zu  Stande,  so  ist  die  Wertstaffel  nach  dem  höheren  Werte  festzusetzen.

Dieas  Ergebnis  der  Wertabschätzung  ist  von  dem  Oberbeamten  der  Zollverwaltung  und  dem.
beteiligten  Sachverständigen  unter  Angabe  der  wesentlichsten  Gründe  schriftlich  festzustellen,  von  ihnen  unterschriftlich
  zu  vollziehen  und  demnächst  den  Abfertigungspapieren  beizufügen.

5.  Ist  der  auf  Grund  der  Abschätzung  festgesetzte  Wert  niedriger  als  der  angemeldete,  so  ist
gleichwohl  der  letztere  der  Zollberechnung  zu  Grunde  zu  legen.  Andernfalls  sind  die  Zollgefälle  nach
der  amtlich  ermittelten  Wertstaffel  zu  erheben.

6.  Will  der  Einbringer  sich  der  nach  den  vorstehenden  Bestimmungen  vorgenommenen  Wertabschätzung
  nicht  unterwerfen,  so  kann  er  die  Vornahme  einer  anderweiten  Wertabschätzung  durch  zwei
Sachverständige  verlangen,  deren  einer  von  ihm  benannt  werden  kann.  Der  zweite  ist  auf  Vorschlag  der
zuständigen  Landesverwaltungsbehörde  von  der  Zolldirektivbehörde  zu  bestimmen.  Bei  Meinungsverschiedenheiten
  oder,  wenn  der  Zollpflichtige  es  verlangt,  schon  vor  Beginn  der  anderweiten  Wertabschätzung,
  wird  ein  Obmann  von  den  Sachverständigen  gewählt,  oder,  sofern  sich  die  letzteren  über  die
Wahl  nicht  verständigen,  von  der  obersten  Landesfinanzbehörde  ernannt.

7.  Falls  der  Zollpflichtige  eine  andere  Wertabschätzung  beansprucht,  so  hat  er  zur  Vermeidung
des  Verlustes  seines  Anspruchs  auf  eine  solche  dies  alsbald  protokollarisch  zu  erklären  und  den  von  der