Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

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Eingangsstelle  ermittelten  Zollbetrag  zu  hinterlegen.  Dabei  ist  ihm  zugleich  zu  eröffnen,  daß  er  die
durch  die  nochmalige  Wertabschätzung  entstehenden  Kosten  zu  tragen  habe,  falls  diese  zu  seinen  Ungunsten
ausfalle.  Zur  Deckung  dieser  Kosten  kann  von  ihm  die  Hinterlegung  oder  Sicherstellung  eines  angemessenen
  Betrags  verlangt  werden.

Dem  Abfertigungspapier  ist  eine  genaue  Beschreibung  des  Pferdes  unter  Hervorhebung  etwaiger
besonderer  Kennzeichen  und  unter  Angabe  seines  Stockmaßes  beizufügen.  Außerdem  ist  das  Tier  mit
einem  Nämlichkeitszeichen  zu  versehen.  Jedoch  kann  auf  Antrag  des  Einbringers  von  der  Anlegung
eines  solchen  abgesehen  werden,  wenn  das  Pferd  alsbald  in  Gebrauch  genommen  werden  soll  und  gegen
die  Zuverlässigkeit  des  Antragstellers  keine  Bedenken  bestehen.

Ferner  hat  die  Zollstelle  dem  Einbringer  zu  Protokoll  zu  eröffnen,  daß  er  das  Pferd  bis  zum
Austrage  der  Sache  zur  Verfügung  der  Zollbehörde  zu  halten  habe,  und  daß,  wenn  er  durch  vorherige
anderweite  Verfügung  über  das  Tier  die  nochmalige  Wertabschätzung  wesentlich  erschwere,  seine  Beschwerde
  als  zurückgezogen  angesehen  werden  würde.

Endlich  ist  dem  Einbringer  zur  Bezeichnung  seines  Sachverständigen  und  zur  Beibringung
etwaiger  Beweisstücke  eine  angemessene  Frist  mit  der  Eröffnung  zu  setzen,  daß,  wenn  er  bis  zu  ihrem
Ablaufe  die  erforderlichen  Mitteilungen  der  Zollstelle  nicht  eingereicht  habe,  seine  Beschwerde  als  zurückgezgogen
  angesehen  und  der  hinterlegte  Zollbetrag  endgültig  werde  vereinnahmt  werden,  ohne  daß  ihm
ein  weiteres  Recht  auf  nochmalige  Wertabschätzung  zustehe.

8.  Sind  aus  Osterreich-Ungarn  eingehende  Pferde  von  einem  amtlichen  Zeugnis  einer
Staatspferdezuchtanstalt  dieses  Staates  oder  eines  im  Staats=  oder  Landesdienste  dieses  Staates  angestellten
  Tierarztes  über  den  Wert  der  Tiere  am  Versendungsorte  begleitet,  so  hat  die  Zollstelle  das
Zeugnis  in  der  Regel  als  eine  ausreichende  Grundlage  für  die  Einreihung  der  Tiere  in  eine  der  Wertstaffeln
  der  Tarifnummer  100  anzunehmen,  sofern  der  Zollpflichtige  den  Abfertigungspapieren  eine  Zusammenstellung
  der  bei  der  Versendung  der  Pferde  bis  zur  Grenzgollstelle  entstandenen  Fracht=  sowie
der  etwaigen  Versicherungs=  und  Kommissionskosten  beifügt  und  das  Zeugnis  den  nachstehenden  Bedingungen
  entspricht:

a)  Aus  dem  Zeugnisse  muß  hervorgehen,  daß  die  Schätzung  auf  Grund  einer  eingehenden  Besichtigung

  erfolgt  ist.

b)  Das  Zeugnis  muß  die  genaue  Beschreibung  jedes  einzelnen  Pferdes  nach  Alter,  Stock=  oder
Bandmaß,  Farbe,  Abzeichen  und  sonstigen  Eigentümlichkeiten,  sowie  die  Gründe  enthalten,
welche  für  die  Abschätzung  des  Wertes  maßgebend  gewesen  sind.

J)Ist  das  Zeugnis  nicht  in  deutscher  Sprache  ausgestellt,  so  muß  ihm  eine  amtlich  beglaubigte
Ubersetzung  beigefügt  sein.

Behufs  Festsetzung  der  Wertstaffel  sind  von  der  Zollstelle  dem  in  dem  Zeugnis  angegebenen

Werte  die  in  der  im  vorstehenden  Absatz  1  genannten  Zusammenstellung  aufgeführten  Kosten  hinzuzurechnen.
  Zu  der  hierüber  in  den  Abfertigungspapieren  aufgestellten  Berechnung  hat  der  Amtsvorstand
u  bescheinigen,  daß  sämtliche  bei  der  Versendung  entstandenen  Kosten  nach  den  von  ihm  eingesehenen
Belegen  oder  den  sonst  angestellten  Erhebungen  richtig  angegeben  sind.  Das  Zeugnis  und  die  Zusammenstellung
  werden  Belege  zu  den  Abfertigungspapieren.

Entspricht  das  Zeugnis  nicht  den  vorstehend  angegebenen  Bedingungen  oder  bestehen  gegen  die
Zugrundelegung  des  Zeugnisses  für  die  Wertfestsetzung  sonst  erhebliche  Bedenken,  so  ist  nach  den  vorstehenden
  Ziffern  3  bis  7  zu  verfahren.

9.  Die  durch  die  örtlichen  Verhältnisse  oder  sonst  noch  erforderlich  werdenden  Anordnungen,
insbesondere  die  Bestimmungen  über  die  Entschädigungen,  welche  den  Sachverständigen  zu  gewähren
sind,  werden  von  den  zuständigen  Landesbehörden  getroffen.