Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

1.  Bewilligung
des  Lagers.

2.  Zugang  zum
S

3.  Behandlung
während  der
Lagerung.

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B.  Gemischte  Cransitlager.

17.

An  welchen  Orten  gemischte  Lager  gesalt  werden  dürfen,  bestimmt  der  Bundesrat.

Das  Bedürfnis  eines  gemischten  Transitlagers  an  solchen  Orten  ist  von  der  Direktivbehörde
in  der  Regel  nur  dann  anzuerkennen,  wenn  nach  den  Büchern  des  Gewerbetreibenden  der  Umfang
des  von  ihm  mit  den  im  §  1  aufgeführten  Fruchtarten  betriebenen  Transitgeschäfts  ohne  den  Besitz
eines  solchen  Lagers  voraussichtlich  eine  wesentliche  Einschränkung  selbst  unter  der  Voraussetzung
erfahren  würde,  daß  ihm  ein  reines  Transitlager  bewilligt  würde.  In  anderen  Fällen  entscheidet
die  oberste  Landesfinanzbehörde  über  die  Bedürfnisfrage.

Demselben  Gewerbetreibenden  darf  ein  reines  und  ein  gemischtes  Transitlager  an  einem
Orte  oder  in  benachbarten  Ortschaften  nicht  bewilligt  werden.

Unter  benachbarten  Orten  sind  nur  solche  zu  verstehen,  welche  miteinander  in  unmittelbarem
  Zusammenhange  stehen.

8  18.

Die  Einlagerung  der  in  Umschließungen  eingehenden  Fruchtarten  geschieht  nach  Rohgewicht,
sofern  der  Zoll  6.  A.  für  1dz  nicht  übersteigt;  andernfalls  erfolgt  sie  nach  Reingewicht.

Ausländische  Fruchtmengen  derselben  Art,  welche  verschiedenen  Zollsätzen  unterliegen,  sind
im  Niederlagebuche  getrennt  zu  buchen.  In  letzterem  sowie  in  den  Ameldungen  ist  der  Zollsatz,  dem
die  Waren  unterliegen,  ersichtlich  zu  machen.  Die  auf  das  Lager  gebrachten  inländischen  Fruchtarten
  behalten  mit  der  im  §  22  Abs.  2  bezeichneten  Maßgabe  die  Eigenschaft  einer  inländischen  Ware.

Von  anderen  Fruchtarten  als  Roggen,  Weizen,  Spelz,  Malzgerste,  anderer  als  Malzgerste,
Hae  Buchweizen,  Hülsenfrüchten,  Raps  und  Rübsen  müssen,  abgesehen  von  dem  Falle  der  im
i20  gestatteten  Mischungen,  ausländische  Fruchtmengen  derselben  Art,  welche  verschiedenen  Zollsätzen
  unterliegen,  gesondert  in  voneinander  getrennten  Räumen,  welche  mit  dem  für  die  lagernden
Waren  maßgebenden  Zollsatze  deutlich  bezeichnet  sind,  gelagert  werden;  desgleichen  müssen  inländische
Fruchtmengen  dieser  Art  abgesondert  von  zollpflichtigen  Fruchtmengen  lagern.

In  der  Anmeldung  ausländischer  oder  inländischer  Fruchtmengen  dieser  Art  zum  Lager
und  in  ihrer  Abmeldung  vom  Lager  ist  der  Lagerraum  genau  zu  bezeichnen.  Sollen  sie  von  dem
angemeldeten  in  einen  anderen  Lagerraum  innerhalb  des  Lagers  übergeführt  werden,  so  ist  davon
pätestens  bei  Beginn  der  Uberführung  Anzeige  zu  machen.

§  19.
Die  Mischung  von  Fruchtmengen  derselben  Art  ist  bei  Roggen,  Weizen,  Spelz,  Malzgerste,
  anderer  als  Malzgerste,  Hafer,  Buchweizen,  Hülsenfrüchten,  Raps  und  Rübsen  innerhalb
sder  Lagerräume  uneingeschränkt  und  ohne  Anmeldung  zulässig.

20.

Die  Mischung  von  Malzgerste  mit  anderer  Gerste  sowie  Mischungen  anderer  als  der  im
§  19  bezeichneten  Fruchtarten  unterliegen  der  Anmeldung  nach  Muster  C.  Hinsichtlich  der  Ausstellung
  und  Genehmigung  der  Anmeldungen  sowie  des  Beginns  der  Mischungen  finden  die  Bestimmungen
  im  §  6  Abs.  3  Anwendung.

Hinsichtlich  der  getrennten  Lagerung  von  Malzgerste,  von  Gemischen  von  Malgzgerste  mit
anderer  Gerste  und  von  anderer  als  Malzgerste  sind  die  Bestimmungen  im  §  13  Abs.  2  maßgebend.

§  21.

Großhändler,  welche  jährlich  mindestens  2500  dz  ausländische  Fruchtmengen  in  das  Lager
bringen,  können  von  der  Direktivbehörde  von  der  Befolgung  der  Bestimmungen  des  §  18  Abs.  4
und  des  §  20  Abs.  1  ausnahmsweise  und  widerruflich  entbunden  werden,  wenn  sie  ein  Lagerbuch
nach  Muster  D  führen  und  sich  nachstehenden  Bestimmungen  unterwerfen:

1.  Es  ist  für  jedes  Lager  ein  besonderes  Buch  zu  führen.

2.  Das  Buch  ist  im  Lager  an  einer  von  dem  Bezirksoberkontrolleur  zu  bestimmenden

Stelle  in  einem  verschließbaren  Behältnis  aufzubewahren  und,  während  im  Lager

earbeitet  wird,  den  Zollbeamten  zugänglich  zu  halten.  Den  Oberbeamten  ist  das
Vuch  auf  Erfordern  jederzeit  vorzulegen.