Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

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Dem  Hauptzollamte  München  III  sind  folgende  Befugnisse  erteilt  worden:

1.  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Branntweinbegleitscheinen  I  und  II,  von  Salzbegleitscheinen
  1  und  II  sowie  von  Tabakversendungsscheinen  1  und  1l,  Ausfertigung  von  Zuckerbegleitscheinen
  II,  Erledigung  von  Zuckerbegleitscheinen  I  und  von  Schaumweinbegleitscheinen,

2.  Erledigung  von  Begleitzetteln  und  Ladungsverzeichnissen  über  leere  Bierfässer,  Abfertigung
  des  unter  Eisenbahnwagenverschluß  oder  in  Eisenbahnkesselwagen  versendeten
Branntweins  sowie  des  mit  Ubergangsschein  eingehenden  Bieres,

3.  Abfertigung  von  Bier,  Branntwein  und  Tabak,  wenn  für  diese  Waren  Abgabenvergütung
beansprucht  wird,

4.  Steuererhebung  und  Abstempelung  von  Spielkarten,  welche  im  Bundesgebiete  gefertigt
worden  sind  oder  vom  Ausland  eingehen,

5.  die  vollständige  Befugnis  bezüglich  aller  übergangsabgabepflichtigen  Waren.

Dem  Hauptzollamte  München  I  verbleiben  folgende  Befugnisse:

1.  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Zollbegleitscheinen  1  und  II,

2.  die  Befugnisse  im  Eisenbahnverkehre  mit  Ausnahme  der  Abfertigung  des  unter  Eisenbahnwagenverschluß
  oder  in  Eisenbahnkesselwagen  versendeten  Branntweins  sowie  des  mit
Ubergangsschein  eingehenden  Bieres,

3.  zur  Tarifierung  im  bisherigen  Umfange,

4.  die  Sonderbefugnisse  im  bisherigen  Umfange.

Den  dem  Hauptzollamte  München  I  unterstellten  Zollerxposituren  am  Südbahnhof  und  am
Bahnhofe  Schwabing  verbleiben  die  diesen  Stellen  seither  zugeteilten  Befugnisse.

In  Bürgstadt  im  Hauptzollamtsbezirk  Aschaffenburg  ist  eine  Ubergangsstelle  mit  der  Befugnis
zur  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Ubergangsscheinen  über  Bier  und  Wein  errichtet  worden.

Dem  Zollamte  Kissingen  (Bad)  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  zu  Schweinfurt  ist  die  Befugnis
zur  Abfertigung  im  Eisenbahnverkehre  nach  §§  66  bis  68  des  Vereinsgollgesetzes  erteilt  worden.

Im  Königreiche  Sachsen.

Das  Steueramt  Dahlen  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  zu  Meißen  ist  in  ein  Untersteueramt
umgewandelt  worden.

Im  Herzogtume  Sachsen-Altenburg.
Dem  Hauptsteueramt  und  der  Zollabfertigungsstelle  am  Bahnhof  in  Altenburg  ist  die  Befugnis
zur  Ausfertigung  von  Begleitscheinen  1  über  Gerste  beigelegt  worden.
Im  Fürstentume  Reuß  jüngerer  Linie.

Dem  Hauptsteueramte  zu  Gera  ist  die  Befugnis  zur  Ausfertigung  von  Begleitscheinen  I  über
Gerste  beigelegt  worden.

 

4.  Marine  und  Schiffahrt.

Die  im  Reichsamte  des  Innern  als  Anhang  zum  Internationalen  Signalbuche  herausgegebene  „Amtliche
  Liste  der  deutschen  Seeschiffe  mit  Unterscheidungssignalen  für  1906“  ist  im  Verlage  der  Buchhandlung
  Georg  Reimer  in  Berlin  erschienen.  "

Das  Buch  wird  den  Reichs=  und  Staatsbehörden  bei  direkter  Bestellung  sowie  den  Wiederverkäufern
  zum  Preise  von  1,20  für  das  Erxemplar  von  der  Verlagsbuchhandlung  geliefert.  Im
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