Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

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2.  Allgemeine  Verwaltungssachen.

 

Nachdem  durch  rechtskräftige  Urteile  des  Königlichen  Landgerichts  zu  Posen  vom  10.  Februar  und
3.  März  d.  J.  gegen  die  in  Warschau  erscheinende  Druckschrift  „Tygodnik  JIllustrowany“  binnen  Jahresfrist
  zweimal  Verurteilungen  auf  Grund  der  §§  41  und  42  des  Strafgesetzbuchs  erfolgt  sind,  wird  in
Anwendung  des  §  14  des  Gesetzes  über  die  Presse  vom  7.  Mai  1874  (Reichs-Gesetzbl.  S.  65)  die
fernere  Verbreitung  dieser  Druckschrift  auf  die  Dauer  von  zwei  Jahren  hierdurch  verboten.

Berlin,  den  11.  Mai  1906.

Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  Graf  v.  Posadowsky.

 

33.  Zoll=  und  Steuerwesen.

 

Auf  Grund  des  Artikel  36  der  Reichsverfassung  ist  nach  Vernehmung  des  Ausschusses  des  Bundesrats
  für  Zoll=  und  Steuerwesen  an  Stelle  des  in  den  Landesdienst  zurückberufenen  Großherzoglich
Mecklenburgischen  Zollinspektors  Hagen  der  Großherzoglich  Mecklenburgische  Hauptzollamtskontrolleur
Zollinspektor  Dernehl  in  Rostock  den  Königlich  Preußischen  Hauptsteuerämtern  zu  Halle  a.  d.  Saale,
Mühlberg  a.  d.  Elbe,  Naumburg  a.  d.  Saale,  Nordhausen  und  Wittenberg  als  Stationskontrolleur  mit
dem  Wohnsitz  in  Halle  a.  d.  Saale  vom  1.  Mai  1906  ab  beigeordnet  worden.

 

4.  Marine  und  Schiffahrt.

 

De-  erste  Nachtrag  zur  „Amtlichen  Liste  der  deutschen  Seeschiffe  mit  Unterscheidungssignalen  für  1906“
ist  erschienen.

 

5.  Polizeiwesen.

 

Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem  Reichsgebiete.

 

 

 

 

 

 

*  Name  und  Stand  Alter  und  Heimat  Behörde,  welche  die  Datum
*  F  Ausweilung  —nm
7  der  Ausgewiesenen.  der  Bestrafung.  beschlossen  hat.  beschlusses.
1.  2.  I  s.  4.  b.  6.

 

a)  Auf  Grund  des  §  39  des  Strafgesetzbuchs.
Polizeibehörde  zu  Ham=  6.  Mai  d.  J.

1.Emil  Fengl,  Arbeiter,


riger,

 

 

geboren  am  2.  Januar  1880  zu  Ham-wiederholter  infacher
burg,  heimatsberechtigt  in  Rovnei,
Bezirk  Neustadt  a.  d.  Mettau,  Böh-  Z
men,  österreichischer  Staatsangehö-  such,  Widerstand  und

und  schwerer  Diebstahl,
  Diebstahlsver- 



 

schwere  Körperverletzung
  (4  Jahre
6Monate  Zuchthaus,
laut  Erkenntnis  vom
31.  Januar  1902),

burg,