Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

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Dem  Kanzlerdragoman  Hesse  bei  dem  Kaiserlichen  Konsulat  in  Salonik  ist  auf  Grund  des  §  1  des
Gesetzes  vom  4.  Mai  1870  in  Verbindung  mit  §  85  des  Gesetzes  vom  6.  Februar  1875  die  Ermächtigung
erteilt  worden,  in  Vertretung  des  Konsuls  bürgerlich  gültige  Eheschließungen  von  Reichsangehörigen
und  Schutzgenossen,  mit  Einschluß  der  unter  deutschem  Schutze  stehenden  Schweizer,  vorzunehmen  und
die  Geburten,  Heiraten  und  Sterbefälle  von  solchen  zu  beurkunden.

Seine  Majestät  der  Kaiser  haben  im  Namen  des  Reichs  den  Kaufmann  Johannes  Kern  zums  Konsul
in  Liverpool,  an  Stelle  des  auf  seinen  Antrag  ausgeschiedenen  bisherigen  Konsuls  L.  F.  Bahr,  zu
ernennen  geruht.

Seine  Mojestät  der  Kaiser  haben  im  Namen  des  Reichs  den  Kaufmann  M.  Krauß  zum  Konsul  in
Akhab  (Britisch  Burmah)  zu  ernennen  geruht.

Dem  Argentinischen  Vizekonsul  Heinrich  Waetge  in  Berlin  ist  namens  des  Reichs  das  Exequatur
erteilt  worden.

Dem  Königlich  Norwegischen  Generalkonsul  Bernhard  Schuchardt  in  Berlin  ist  namens  des  Reichs
das  Exequakur  erteilt  worden.  -

 

2.Zoll-undSteuerwefen.

 

Der  Bundesrat  hat  in  seiner  Sitzung  vom  30.  Mai  d.  J.  auf  Grund  des  §  4  Abs.  2  des  Gesetzes,
betreffend  die  Wertbestimmung  der  Einfuhrscheine  im  Zollverkehre,  vom  12.  Februar  1906  beschlossen,
die  Vorschriften  dieses  Gesetzes  mit  Wirkung  vom  1.  Juli  1906  ab  außer  Kraft  zu  setzen.
Berlin,  den  2.  Juni  1906.
Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Kühn.

 

3.  Justi  zwesen.

Auf  Grund  des  §  1  Nr.  1  der  Verordnung  des  Bundesrats  vom  "  Sen  ana,  betreffend  die  Einrichtung
  von  Strafregistern  und  die  wechselseitige  Mitteilung  der  Strafurteile  (Zentralblatt  1882  S.  309
und  1896  S.  426)  ist  von  dem  Königlich  Preußischen  Herrn  Justizminister  für  die  Bezirke  der  Landgerichte
  I,  II  und  III  in  Berlin  vom  1.  Juni  1906  ab  die  Staatsanwaltschaft  bei  dem  Landgericht  #

in  Berlin  zur  Strafregisterbehörde  bestellt  worden.
Berlin,  den  2.  Juni  1906.

Der  Staatssekretär  des  Reichs-Justizamts.
In  Vertretung:  Hoffmann.