542 Armenwesen.
der Formulare auf die beiden nebeneinanderliegenden Seiten eines Bogens zu vertheilen,
damit genügender Raum für etwaige Erläuterungen und Nachweisungen
vorhanden ist.
3) Titel, Kapilel und sonstige Unterabtheilungen, für welche in dem betreffenden
Rechnungsjahre kein Vortrag zu machen ist, können weggelassen werden,
wobei jedoch für die übrig bleibenden Titel und Kaptiel die Ziffern des Formulars
beizubehalten sind.
4) Es steht den Armenpflegschaftsräthen frei, nach Bedürfniß den einzelnen
Titeln neue Kapitel anzufügen oder die Kapitel in weitere Unterabtheilungen zu
spalten.
5) Ueber unmittelbar aus der Armenkasse unterhaltene und
dotirte Anstalten, bei welchen bisher eine eigene Rechnungsstellung vorgeschrieben
oder üblich war, hat eine solche auch in Zukunft stattzufinden, in welchem Falle
selbstverständlich auch gesonderte Voranschläge zu fertigen sind. Für neu entstehende
Anstalten, welche unmittelbar aus der Armenkasse unterhalten und
dotirt werden, hat im Falle des Bedürsnisses die gesonderte rechnerische Behandlung
gleichfalls einzutreten.
6) In den Fällen der vorstehenden Ziff. 5 müssen die Special-Voranschläge
und Rechnungen gleichzeitig mit dem Hauptvoranschlage beziehungsweise der Hauptrechnung
der Armenkasse veröffentlicht werden.
) Sämmtliche Voranschläge und Rechnungen sind in Concept und Reinschrift
zu fertigen. Die Reinschriften werden entsprechend geheftet, unterzeichnet und
mit der Bestätigung, daß die vorschriftsmäßige Veröffentlichung erfolgte, versehen.
Kleinere Rechnungen des Armenpflegschaftsrathes über Anstalten sind zur
Kostenersparung zweckmäßig den Hauptrechnungen als Anhang beizubinden. Desgleichen
können mehrere Anstaltsrechnungen von unbedeutendem Umfange in Einem
Bande vereinigt werden.
8) Die Rechnungen über den Localarmenfond sowie die Voranschläge und
Rechnungen über Wohlthätigkeitsanstalten, welche nicht unmittelbar aus der Armenkasse
unterhalten werden, sind von den Gemeindebehörden nach den über das Gemeinde-Etats=
und Rechnungswesen bestehenden Vorschriften zu fertigen; vergleiche
die Ministerial-Entschließung vom 10. October 1869 Nr. 10698, das Etats= und
Rechnungswesen der Gemeinden und örtlichen Stiftungen in den Gemeinden der
Landestheile diesseits des Rheins betreffend.
II. Voraunschläge.
9) Das Formular für die Voranschläge stimmt nach der Natur der Sache
mit dem Rechnungsschema möglichst Uberein und ist nöthigenfalls aus der Specification
des letzteren zu ergänzen.
10) Da die Voranschläge die Grundlage des Jahreshaushalts bilden, so
müssen sie mit möglichster Sorgfalt hergestellt werden.
Zu diesem Zwecke hat der Armenpflegschaftsrath alle voraus sehbaren Einnahmen
und Ausgaben in verlässiger Weise zu ermitteln, die zur ungestörten Erfüllung
seiner Aufgabe nothwendigen Maßnahmen und Einrichtungen wechtzeitig zu
beschließen, und die Beschlußfassung der zuständigen Gemeindeorgane in denjenigen
Fällen, in welchen deren Mitwirkung nach dem Gesetze Trboten ist, zu veranlassen.
Was die Ausgaben auf Unterstützungen in Tit. III. Cap. 1 A. des Voranschlages
insbesondere betrifft, so erscheint es zweckmäßig, daß der Armenpflegschaftsrath
alljährlich vor der Herstellung des Voranschlages ein Verzeichniß anfertigt, in
welchem diejenigen Armen, welche voraussichtlich in dem nächstfolgenden Jahre Unterstützung
bedürfen, mit Namen und unter Angabe des Grundes und des beschlossenen
Betrags der Unterstützung, sowie der Jahl der an der Unterstützung etwa participirenden
Familienglieder aufgeführt werden. — Dieses Verzeichniß, welches durch
Nachtrag der im Laufe des Jahres neu anfallenden Unterstützungen von längerer
Dauer evident zu halten ist, dient zur Begründung und Erläuterung der bezüglichen
