Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

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Einmalige  halbmonatige  Verlängerungen  von  Arbitragegeschäften,  über  welche  eine  Schlußnote
  nicht  ausgestellt  wird,  d.  h.  Verlängerungen  von  der  einen  bis  zu  der  anderen  der  mehreren
im  Laufe  eines  Monats  an  der  betreffenden  Vorse  stattfindenden  Liquidationen,  sind  in  der  Spalte
„Bemerkungen“  nachrichtlich  aufzuführen.

Der  Antrag  auf  Erstattung  des  zuviel  verwendeten  Stempels  ist  nach  dem  anliegenden

ger  S.—  Muster  8  in  zwei  Ausfertigungen  bei  der  Direktivbehörde  für  je  einen  Kalendermonat  bis  zum
—  10.  des  auf  die  Ausstellung  der  Schlußnote  folgenden  Monats  einzureichen.  Die  Direktivbehörde
kann  auch  später  eingehende  Erstattungsanträge  berücksichtigen,  wenn  die  Verspätung  der  Einreichung
auf  entschuldbaren  Ursachen  beruht.

6.  Der  beizufügende  Auszug  aus  dem  Arbitragebuch  ist  nach  dem  anliegenden  Muster  9  in
Fzewei  Abteilungen  aufzustellen,  von  denen  die  erste  Abteilung  die  Geschäfte  im  Arbitrierverkehre
mit  dem  Auslande,  die  zweite  Abteilung  die  Geschäfte  im  Arbitrierverkehre  zwischen  inländischen
Börsenplätzen  enthält.  Geschäfte,  die  als  Kostgeschäfte  abgeschlossen  sind,  sind  in  der  Spalte  für
Bemerkungen  als  solche  kenntlich  zu  machen.  Bei  Berechnung  der  zu  erstattenden  Stempelbeträge
(Spalte  12,  12a)  sind  die  Pfennigbeträge  nur  insoweit,  als  sie  durc  fünf  teilbar  sind,  unter  Weglassung

  der  überschießenden  Pfennige  in  Ansatz  zu  bringen.

Auf  Verlangen  der  Direktivbehörde  ist  ferner  der  Nachweis  zu  führen,  daß  die  den  Gegenstand
  der  Arbitrage  bildenden  Wertpapiere  an  den  in  Betracht  kommenden  Plätzen,  an  welchen  sie
gekauft  oder  verkauft  sind,  börsenmäßig  gehandelt  und  notiert  werden.  Soweit  bei  der  Direktivbehörde
  Bedenken  gegen  die  Richtigkeit  der  Angaben  nicht  bestehen,  ist  der  beanspruchte  Betrag  zur
Zahlung  anzuweisen.  Der  Stempel  für  etwaige  zu  Unrecht  unversteuert  gebliebene  Verlängerungen
von  Geschäften  ist  nachzufordern.

In  den  Fällen,  für  welche  das  Vorliegen  einer  Metaverbindung  behauptet  wird,  hat  der
Arbitrierende  diese  Tatsache  auf  Erfordern  durch  Vorlegung  des  Vertrags  über  den  Abschluß  der
Verbindung  und  des  Schriftwechsels  über  das  betreffende  einzelne  Geschäft  nachzuweisen.

1.
Die  Ziffer  33  der  Ausführungsbestimmungen  zum  Reichsstempelgesetze  fällt  weg.

12.
Die  Ziffer  88  der  Ausführungsbestimmungen  zum  Reichsstempelgesetz  erhält  folgende  Fassung:
„Die  für  Arbitragegeschäfte  zurückgezahlten  Beträge  sind  gesondert  von  den  Erstattungen
für  unrichtige  Erhebungen  usw.,  und  zwar  getrennt  nach  Erstattungen  im  Arbitrierverkehre  mit
den  Ausland  und  im  Arbitrierverkehre  zwischen  inländischen  Börsenplätzen  in  den  Kassenbüchern
nachzuweisen."