XVI
Datum
der Nummer
Verordnungen, In halt. des Seite.
Bekanntmachungen Blattes.
usw.
21. April Vervollständigtes Verzeichnis der in Italien, Frankreich und Österreich-Ungarn
zur Ausstellung von Zeugnissen über die chemische Untersuchung von
Baumöl ermächtigten wissenschaftlichen Anstalten und Fachchemiker 20 174
23.= Ergänzung der Debanntmachung, betreffend die Besteuerung des Tabats,
vom 25. März 1880 .. 20 173
4. Mai Ermächtigung zur Ausstellung ärztlicher Zeugnisse über die Tauglichlei. von
miltärpflichtigen Deutf Oen, welche ihren dauernden Aufenth alt in Spanien l 164
12. - Beaufsichtigung des Feuerversicherungsvereins meglenburgischer Leamten a. G.
in Schwerin durch die Großherzoglich Mecklenburgische Landesbehörde 23 194
13. Ergänzung des Verzeichnisses der Reichsgrenzstationen, nach denen die Transporte
ausgewiesener Ausländer zu leiten sind 23 194
16. Zurückziehung der Ermächtigung zur Ausstellung ärztlicher geugnise über
die Tauglichkeit von militärpflichtigen Deutschen, welche ihren dauernden
Aufenthalt im südlichen Rußland haben 23 196
18. — Ergänzung des Verzeichnisses der ausländischen Grenzgebiete, für welche gesetzliche
Bestimmungen über das Ruhen des Rechtes auf den Bezug der
Unfall-, Invaliden= und Altersrenten außer Kraft gesetzt werden 23 195
18. Ergänzung des Gesamtverzeichnisses der für den Pflanzenverkehr brefren
ausländischen Zollstellen 24 198
21. Herabsetzung des Stemmiener Vergütmncssagen von 64 auf 5 4 inr- das
Hektoliter Alkohol 23 195
25.= Bestimmungen über die olschere Ginrihting der disenbahnwagen im internationalen
Verkehre . 26 210
30. - Ausführungsbestimmungen zum Gesetz, betreffend die Stempelabgaber von
Erlaubniskarten für Kraftfahrzeuge ausländischer Besitzer, vom 18. Mai 1908 26 201
31. - Verlängerung der Exmächtigung zur Untersuchung militärpflichtiger Deutscher
in Argentinien, Uruguay oder Paraguay 26 213
3. Juni Anderung der Zollordnung für den Kaiser Wilhelm. Kanal und der derregulative
für die Unterelbe und die Unterweser . 27 224
3. Neue Fassung des Abs. 5 des | 19 der henmwenbeneransfibrane
bestimmungen 27 224
14. Abänderung der Zelegiarhenordnuns vom 16. zun 1904 28 230
Berichtigung 42 486
15. Vereinbarung zwischen dem Deutschen Neiche und Leldien benehend die en—
freie Zulassung von Warenmustern . 28 232
17. Erlaß des Frachturkundenstempels aus Filligkeitsrüchsichten . . 28 233
23. Beaufsichtigung privater Versicherungsunternehmungen durch die Landesbehörde 30 248
24. Anderungen in den für die Verzollung maßgebenden Tarasätzen 29 236
25. Bestimmungen, betreffend die Statistit des Verkehrs und der Wasserstände auf
den deutschen Binnenwasserstraßen 32 269
26. Anderungen der Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen 30 248
27. Kontrollabstempelung ausländischer Inhaberpapiere mit Prämien 30 249
uli Gesamtoerzeichnis derjenigen inländischen Zollstellen, über welche die Einfuhr
der zur Kategorie der Rebe nicht gehörigen Pflänzlinge, Sträucherr und
sonstigen Vegetabilien in das Reichsgebiet erfolgen darf 31 254
