— 195 —
Bekanntmachung,
betreffend den Fortbezug von Unfall-, Invaliden= und Altersrenten in russischen
Grenzbezirken.
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 28. April 1908 beschlossen, das der Bekanntmachung
vom 16. Oktober 1900 (Zentralblatt S. 540) beigegebene Verzeichnis der ausländischen Grenzgebiete,
für welche die in jener Bekanntmachung bezeichneten gesetzlichen Bestimmungen über das Ruhen des
Rechtes auf den Bezug der Unfall-, Invaliden- und Altersrente außer Kraft gesetzt werden, unter
8. Bußland
dahin zu ergänzen, daß hinter dem Worte „Niwka“ hinzugefügt wird: „ferner die an den Beuthener
Kreis grenzenden Ortschaften Bobrownik, Rogoznik, Dobieschowice, Tempkowitz, Zychcicz, Woikowitz
und Czeladz“.
Berlin, den 18. Mai 1908.
Der Reichskanzler.
Im Auftrage: Caspar.
5. Militär wesen.
Nachdem der praktische Arzt Dr. Wagner seinen Wohnsitz in Odessa aufgegeben hat, ist die ihm
zufolge Bekanntmachung vom 6. Januar 1876 (Zentralblatt S. 4) erteilte Ermächtigung zur Ausstellung
der im § 42 Ziffer 1 a und b der Wehrordnung bezeichneten Zeugnisse über die Tauglichkeit derjenigen
militärpflichtigen Deutschen, welche ihren dauernden Aufenthalt im südlichen Rußland haben, zurück-
gezogen worden.
Berlin, den 16. Mai 1908.
Der Reichskanzler.
Im Auftrage: Just.
6GC. Marine und Schiffahrt.
Der erste Nachtrag zur „Amtlichen Liste der deutschen Seeschiffe mit Unterscheidungssignalen für 1908“
ist erschienen.
7. Zoll= und Steuerwesen.
—.
Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, den Brennsteuer-Vergütungssatz vom
25. d. M. ab von 6 J auf 5 X/ für das Hektoliter Alkohol herabzusetzen.
Berlin, den 21. Mai 1908.
Der Reichskanzler.
Im Auftrage: Kühn.