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Zentralblatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

 

Reichsamte  des  Innern.

 

Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.

 

 

 

 

 

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XXXVI.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  12.  Juni  1908.  Nr.  27.
Inhalt:  1.  Konsulatwesen:  Ernennungen;  Ermächti-  Neue  Fassung  des  Abs.  5  des  §5  19  der  Schaumgungen
  zur  Vornahme  von  Zivilstandshandlungen;  weinsteuer-Ausführungsbestimmungen  224
Exequaturerteilung...  Seite  219  Zulassung  eines  zollfreien  Veredelungsverkehrs  für
2.  Bankwesen:  Status  der  deutschen  Notenbanken  Ende  ausländischen  Käsestoff  (Kasein    225
Mai  1908  .  .  .  .  .  .  220  Dgl.  Eigenveredelungsverkehrs  für  japanische  Fächer
3.  Finanzwesen:  Nachweisung  der  Einnahmen  des  Deutschen  aus  Rohr  und  Papier  225
Reichs  für  das  Rechnungsjahr  1907  222  Personalveränderung  bei  den  Stationskontrolleuren
4.  Zoll=  und  Steuerwesen:  Änderung  der  Zollordnung    .    225
für  den  Kaiser  Wilhelm-Kanal  und  der  Zollregulative  5.  Polizelwesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
für  die  Unterelbe  und  die  Unterweser  224  Reichsgebiete.  .  226

 

 

1.  Konsulatwesen.

Seine  Majestät  der  Kaiser  haben  im  Namen  des  Reichs  den  Bankdirektor  Friedrich  Glavassevich
zum  Vizekonsul  in  Spalato  zu  ernennen  geruht.

 

Seine  Majestät  der  Kaiser  haben  im  Namen  des  Reichs  den  Direktor  Otto  Zarneckow  zum  Vizekonsul
  in  La  Merced  (Peru)  zu  ernennen  geruht.

 

 

Dem  bei  dem  Kaiserlichen  Konsulat  in  Jerusalem  beschäftigten  Kanzlerdragoman  Loytved  ist  auf
Grund  des  §  1  des  Gesetzes  vom  4.  Mai  1870  in  Verbindung  mit  §  85  des  Gesetzes  vom  6.  Februar
  1875  die  Ermächtigung  erteilt  worden,  in  Vertretung  des  Konsuls  bürgerlich  gültige  Eheschließungen
  von  Reichsangehörigen  und  Schutzgenossen,  mit  Einschluß  der  unter  deutschem  Schutze
befindlichen  Schweizer,  vorzunehmen  und  die  Geburten,  Heiraten  und  Sterbefälle  von  solchen  zu
beurkunden.

Dem  mit  der  Vertretung  des  Kaiserlichen  Konsuls  in  Kobe  beauftragten  Dolmetscher  Specka  ist  auf
Grund  des  §  1  des  Gesetzes  vom  4.  Mai  1870  die  Ermächtigung  erteilt  worden,  in  Vertretung  des
Konsuls  bürgerlich  gültige  Eheschließungen  von  Reichsangehörigen  vorzunehmen  und  die  Geburten,
Heiraten  und  Sterbefälle  von  solchen  zu  beurkunden.

 

Dem  Generalkonsul  von  Chile  Adolfo  Ortuzar,  sowie  dem  Konsul  derselben  Republik  John
Hartwig  Georg  Burmeister  in  Hamburg  ist  namens  des  Reichs  das  Exequatur  erteilt  worden.

 

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