Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsunddreißigster Jahrgang. 1908. (36)

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2.  Zoll=  und  Steuerwesen.

Veränderungen  in  dem  Stande  und  den  Befugnissen  der  Zoll=  und  Steuerstellen.

Königreich  Preußen.

Die  Zollämter  I  Bomst  und  Schwerin  a.  W.  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Meseritz,  Mensguth
im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Neidenburg  und  Stallupönen  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Eydtkuhnen
sind  unter  Belassung  ihrer  Befugnisse  in  Zollämter  II  umgewandelt  worden.

Das  Salzsteueramt  1  Carlshafen  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Cassel  ist  unter  Belassung
seiner  Befugnisse  mit  Ausnahme  derjenigen  zur  Ausfertigung  von  Salzbegleitscheinen  I  und  II  in  ein
Zollamt  I  umgewandelt  worden.  Gleichzeitig  ist  in  Carlshafen  ein  Salzsteueramt  II  errichtet  worden,
dem  die  Befugnis  zur  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Salzbegleitscheinen  I  und  II  beigelegt  ist.

Die  Zuckersteuerstelle  Münden  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Münden  ist  infolge  der  Betriebseinstellung
  der  dortigen  Zuckerraffinerie  unter  Belassung  ihrer  Befugnisse  und  Zuweisung  der
neuerrichteten  Zuckerraffinerie  in  Oberscheden  nach  Oberscheden  in  demselben  Hauptamtsbezirke
verlegt  worden.

Dem  Hauptzollamte  Neu-Ruppin  ist  die  Befugnis  zur  Steuererhebung  und  zur  Abstempelung
von  ausländischen  Spielkarten  sowie  zur  Erledigung  von  Zollbegleitscheinen  1  über  Spielkarten  entzogen
  worden.

Das  Zollamt  1  Rönnebeck  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Geestemünde  führt  fortan  die  Bezeichnung
  „Zollamt  I  Blumenthal  (Hann.)“.

Es  ist  erteilt  worden:

dem  Zollamt  1  Allenstein  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Osterode  die  Befugnis  zur  Erledigung
  von  Zollbegleitscheinen  I  über  das  in  Kesselwagen  unter  Zollverschluß  für  die  städtische  Gasanstalt
  in  Allenstein  eingehende  Gasöl  der  Nr.  239  des  Zolltarifs;

dem  Zollamt  I  Artern  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Langensalza  die  Befugnis  zur  Erledigung
  von  Zollbegleitscheinen  I  über  Gasöl,  das  für  das  Elektrizitätswerk  Brettleben  unter  Raumoder
  Einzelverschluß  eingeht;

dem  Zollamt  1  Cöpenick-Forst  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Rixdorf  die  Befugnis  zur  Ausfertigung
  und  Erledigung  von  Zollbegleitscheinen  II  über  Mineralöle;

dem  Zollamt  1  Limburg  a.  Lahn  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Oberlahnstein  die  unbeschränkte
Befugnis  zur  Abfertigung  im  Eisenbahnverkehre  für  andere  Mineralöle  als  Schmieröle  der  Tarifnummer
  239,  die  für  das  von  der  Aktiengesellschaft  vormals  W.  Lahmeyer  &  Co.  zu  Frankfurt  a.  M.
in  Limburg  errichtete  Elektrizitätswerk  eingehen;

dem  Zollamt  1  Neu-Zielun  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Strasburg  die  Befugnis  zur  Ausfertigung
  von  Zollbegleitscheinen  I  über  Mehl  auf  das  Zollamt  1  Illowo;

dem  Zollamt  1  Siegen  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Iserlohn  die  Befugnis  zur  Erledigung
und  Ausfertigung  von  Zollbegleitscheinen  I  über  die  für  die  Firma  Dango  &  Dienenthal  daselbst  im
Reparaturverkehr  ein=  und  wiederausgehenden  Hochofenbläser.

Dem  Zollamt  1!  Solingen  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Düsseldorf  sind  sämtliche  Befugnisse
im  Eisenbahnverkehr  ohne  Einschränkung  erteilt  worden.

Herzogtum  Anhalt.
Das  Steucramt  II  in  Coswig  ist  aufgehoben.

Elsaß-Lothringen.

Die  Nebenzollämter  I.  Klasse  haben  die  Bezeichnung  „Zollamt  “,  die  Nebenzollämter  II.  Klasse
die  Bezeichnung  „Zollamt  II“  erhalten.