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starke Pökelung (Salzung) ist nur eine solche Behandlung anzusehen, nach der das Fleisch auch in den
innersten Schichten mindestens 6 Prozent Kochsalz enthält; auf Speck findet diese Bestimmung insofern
Anwendung, als der angegebene Mindestgehalt an Kochsalz nur in den etwa eingelagerten schwachen
Muskelfleischschichten enthalten sein muß.
(3) Als zubereitetes Fett sind anzusehen ausgeschmolzenes oder ausgepreßtes Fett mit oder
ohne nachfolgende Raffinierung, insbesondere Schmalz, Oleomargarin, Premier jus und ähnliche Zu-
bereitungen; ferner die tierischen Kunstspeisefette im Sinne des § 1 Abs. 4 des Gesetzes, betreffend den
Verkehr mit Butter, Käse, Schmalz und deren Ersatzmitteln, vom 15. Juni 1897 (Reichs-Gesetzbl.
S. 475), sowie Margarine. ·
(4) Im Sinne des § 12 des Gesetzes und im Sinne der gegenwärtigen Ausführungs-
bestimmungen sind auzusehen: v
als Schinken die von den Knochen nicht losgelösten oberen Teile des Hinter= oder
Vorderschenkels vom Schweine mit oder ohne Haut;
als Speck die zwischen der Haut und dem Muskelfleische, besonders am Rücken und an
den Seiten des Körpers liegende Fettschicht vom Schweine mit oder ohne Haut,
auch mit schwachen in der Fettschicht eingelagerten Muskelschichten;
als Därme der Dünn= und der Dickdarm sowie die Harnblase vom Rindvieh, Schweine,
Schafe und von der Ziege, der Magen vom Schweine sowie der Schlund vom
Rindvieh;
als Würste und sonstige Gemenge aus zerkleinertem Fleische insbesondere alle Waren,
welche ganz oder teilweise aus zerkleinertem Fleische bestehen und in Därme oder
künstlich hergestellte Wursthüllen eingeschlossen sind, ferner Hackfleisch, Schabefleisch,
Mett, Brät, Sülzen aus zerkleinertem Fleische, Fleischpulver, Fleischmehl (ausge-
nommen Fleischfuttermehl) mit oder ohne Zusätze;
als luftdicht verschlossene Büchsen oder ähnliche Gefäße insbesondere Büchsen, Dosen,
Töpfe (Terrinen) und Gläser jeder Form und Größe, deren Inhalt mit oder ohne
anderweitige Vorbehandlung durch Luftabschluß haltbar gemacht worden ist.
84.
(1) Die Vorschriften der §§ 12 und 13 des Gesetzes sowie die gegenwärtigen Ausführungs-
bestimmungen finden auch auf Renntiere und Wildschweine Anwendung, und zwar dergestalt, daß,
unbeschadet der Bestimmungen im § 6 Abs. 4 und im § 27 unter A II, erstere dem Rindvieh, letztere
den Schweinen gleichgestellt werden. Anderes Wildbret einschließlich warmblütiger Seetiere sowie
Federvieh unterliegen weder den Einfuhrbeschränkungen in 5§ 12, 13 des Gesetzes noch der amtlichen
Untersuchung bei der Einfuhr; das gleiche gilt für das zum Reiseverbrauche mitgeführte Fleisch.
(2) Büffel unterliegen denselben Vorschriften wie Rindvieh.
Beschränkungen der Ein= und Durchfuhr.
65.
In das Zollinland dürfen nicht eingeführt werden:
1. Fleisch in luftdicht verschlossenen Büchsen oder ähnlichen Gefäßen sowie Würste und
sonstige Gemenge aus zerkleinertem Fleische;
2. Hundefleisch sowie zubereitetes Fleisch, welches von Pferden, Eseln, Maultieren, Maul-
eseln oder anderen Tieren des Einhufergeschlechts herrührt;
3. Fleisch, welches mit einem der folgenden Stoffe oder mit einer solche Stoffe enthaltenden
Zubereitung behandelt worden ist: #
a) Borsäure und deren Salze,
b) Formaldehyd und solche Stoffe, die bei ihrer Verwendung Formaldehyd abgeben,
) Alkali= und Erdalkali-Hydroxhde und -Karbonate, «
d) Schweflige Säure und deren Salze sowie unterschwefligsaure Salze,
