Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1843. (34)

Sachregister  1843.

ELandrecht,  allgemeines,  (Forts.)
ben  verwirkter  Zuchthausstrafe  oder  Festungsarbeit.
(A.  K.  O.  v.  5.  Novbr.  43.)  338.

Landstände,  allgemeine,  siehe  Stände.

Landstreicher,  deren  Bestrafung.  (G.  v.  6.  Jan.  43.)
19.  20.  —  mit  Gefängniß  nicht  unter  sechs  Wochen,
oder  mit  Strafarbeit  bis  zu  sechs  Monaten.  (ebendas.
S.  1.)  19.  —  sollen  nach  ausgestandener  Strase  in
Korrektionsanstalten  gebracht  werden.  (ebendas.  88.  1.
und  8.)  19.  20.  —  die  Dauer  der  Einsperrung  in  letztere
  ist  von  der  #andes-olizeibehörde  zu  ermessen,
darf  aber  einen  Jeitraum  von  drei  Jahren  nicht  übersteigen.
  (ebenbas.  s.  S.)  20.  —  Wiedereinsperrung  ders.
in  solche,  wenn  sie  sich  vier  Wochen  nach  ihrer  Entlassung
  aus  dens.  über  einen  hinreichenden  Erwerb  zu
ihrem  Fortkommen  nicht  ausweisen  können.  (ebendas.
S.  9.)  20.  —  Führung  der  Untersuchungen  und  Vollstreckung
  der  Strasen  gegen  dies.  (ebendas.  5.  7)  20.
—  als  Ausländer,  deren  Verweisung  aus  dem
Lande  nach  ausgestandener  Strafe.  (ebendas.  &  1.)  19.

Landtagsberichte,  für  die  Zeitungen  gefertigt,  deren
  Übernahme  in  öffentliche  Blätter.  (V  v.  30.  Juni
43.  s.  1.  Nr.  3.)  258

Landwehr,  die  zu  derselben  gehörigen  und  nicht  als
Offiziere  angestellten  Dersonen  können  während  ihrer
Einberufung  zum  aktiven  Dlenste  ihrer  Eigenschaft
als  preuß.  Unterthanen  nicht  entlassen  werden.  (G.
v.  31.  Dezbr.  42.  J.  17.)  17.

Laudwehr-Offizlere,  Entlassung  derselben  aus  dem
Preußischen  Unterthanverbande.  (G.  v.  31.  Dezbr.  42.
S.  17.)  17.

Lebensmittel,  abgepfändete,  in  der  N  heinprovinz,
Verfahren  bei  deren  Verkauf.  (V.  v  24.  Novbr.  43.
S.  30.  b.)  361.

Leer,  Benutzung  der  dort  eingerichteten  steuerfreien
Niederlage  für  die  Emsschifffahrt  seitens  der  preuß.
Unterthanen.  (Vertrag  mit  Hannover  v.  13.  März  43.
Art.  15.  und  353.)  236.  f.  242

Legitimatlon,  unehelicher  Kinder  einer  Ausländerin
als  Preußlsche  Unterthanen.  (G.  v.  31.  Dezbr.  42.  ö#
1.  und  3.)  15.

Legitimations-Atteste,  amtliche,  zur  Veräußerung
von  Pferden,  deren  stempel=  und  kostenfreie  Ausstellung.
  (V.  v.  13.  Febr.  43.)  75.

Lehugüter,  in  der  Altmark,,  Priegnitz,  Mittel  und
Ukermark,  so  wie  in  den  Kreisen  Beeskow  und  Stor,
kow,  die  in  den  §.  4.  und  6.  der  deklarirten  Lehnskonstitutionen
  für  die  genannten  Landestheile  v.  1.
Jund  1723.  vorgeschriebene  Einwilligung  zur  Verpfändung
  deren  Substanz  ist  nur  seltens  der  im  Hypothekenbuche
  eingetragen  stehenden  Agnaten  erforder-27



Lehngüter,  (Forts.)
lich,  nicht  aber  diejenige  der  unbekannten  oder  nicht
eingetragenen  Sukzesslonsberechtigten.  (Deklaration
v.  5.  Novbr.  13.)  339.

Lehnsherren,  Lehnoagnaten,  deren  Zuziehung  bedarf
es  bei  der  Theilung  gemeinschaftlicher  Jagddistrikte
nicht  (V.  V.  v.  7.  März  43.  §.  7.)  110.  126.  —
Rechte  ders.  wegen  Verwendung  des  Ablssungs,  Kapitals
  für  die  zewährte  gIesdenischabigungs  /  Rente.
(ebendas.  v.  27.)  113

Lehnsherrlichkeit,  5  Fvo  extra  curtem,  gegenseitige
  Aufgebung  deren  Rechte  unter  den  bei  den
Auseinandersetzungen  über  die  Verhältnisse  des  ehemaligen
  Königreichs  Westphalen  konkurrirenden  Staaten.
(Staatsvertrag  v.  29.  Juli  42.  Art.  35.)  89.

Lehrer,  siehe  Schullehrer.

Leinpfad,  für  die  Emsschifffahrr,  dessen  sorgsältige
Instandhaltung.  (Vertrag  mit  Hannover  v.  13.  Maͤrz
43.  Art.  3.)  232.  —  Strafoerfahren  wegen  der  von
Privatpersonen  unternommenen  Hemmung  desselben.
(ebendas  Art.  40.)  243.

Leinwandweberel,  in  der  Provinz  Westphalen,  deren
  Förderung  durch  Einführung  eines  gleichen  Haspelmaßes
  für  Handgespinnst  aus  Flachs.  (V.  v.  14.
Jull  43.)  303.

Letwillige  Zuwendungen,  siehe  Schenkungen.

Linkuhnensche  Deichsoztetäten,  Befugniß  deren  Deputationen,
  erstere  in  Prozessen  zu  vertreten.  (A.  K.
O.  v.  7.  Juni  43.)  268.

Lippe-Brücke,  am  Flahm,  bei  Wesel,  Tarif  zur  Erhebung
  des  Brückgeldes  an  ders.  (.  K.  O.  und  Ta„
rif  v.  14.  Febr.  43.)  102.

Literatur,  Befrelung  derselben  von  jeder  sie  hemmen“
den  Fessel,  Sicherung  ihres  vollen  Enflusses  auf  das
geistige  Leben  der  Nation,  Verhinderung  deren  Auflösung
  in  Zeitungsschreiberei  und  der  Gleichstellung
beider  in  Würde  und  Ansprüchen.  (A.  K.  O.  v.  4.  Febr.
43.)  26.

Lothsen-Gebühren,  hannoͤversche,  auf  der  Ems,  deren
Festsetzung  und  Entrichtung  auch  von  preuß.  Unterthanen.
  (Vertrag  v.  13.  Maͤrz  13.  Art.  37.)  242.  —
Entscheidung  von  Streitigkeiten  uͤber  solche.  (ebendas.
Art.  i0.)  243.

M.

Magdeburg,  Herzogthum,  siehe  Jagd.
Magdeburgische  Land-Feuer,  Sozietät,  erneuertes  Re,
glement  für  dieselbe.  (v.  28.  April  43.)  186—224.  —
Verordnung  über  die  Einführung  desselben.  (v.  28.
April  *  225—228.
Mahn-