Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909. (37)

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Methylalkohol,  Rizinusöl,  Natronlauge  und  Kalilauge)  sind  nach  der  in  Anlage  2  gegebenen  Anlage
Anleitung  durch  einen  Chemiker  auf  Kosten  des  Antragstellers  zu  prüfen.  Sie  müssen  den  dort  *§F
angegebenen  Erfordernissen  entsprechen  und  sind  bis  zu  ihrer  Verwendung  als  Vergällungsmittel
unter  amtlichem  Verschluß  aufzubewahren.  Die  Vornahme  der  Prüfung  ist  beim  Hauptemle  zu
beantragen.  Die  Vorschriften  über  die  Probeentnahme  sowie  die  Verschließung  und  Aufbewahrung
der  Stoffe  enthält  die  Anlage  3.  Anlage

(2)  Die  Prüfung  des  Athers  kann  nach  näherer  Bestimmung  der  Direktivbehörde  Steuerbeamten
  übertragen  werden.  Findet  die  Prüfung  in  den  Räumen  des  Gewerbetreibenden  statt,
so  hat  dieser  die  zur  Prüfung  erforderlichen  Gerätschaften  unentgeltlich  zur  Verfügung  zu  stellen.

(6)  Die  Prüfung  der  unter  amtlicher  Uberwachung  hergestellten  Schellacklösung  kann  unterbleiben,
  wenn  die  überwachenden  Beamten  die  UÜberzeugung  gewonnen  haben,  daß  der  zugesetzte
Schellack  vollständig  aufgelöst  ist.

(4)  Für  eine  Ubergangszeit  bis  Ende  März  1910  kann  auch  Holzgeist  als  Vergällungsmittel
verwendet  werden,  der  den  in  der  Anlage  2  bei  1  unter  6  (Gehalt  an  Estern)  gestellten  Anforderungen
  nicht  entspricht.  "  «

6

(1)  Zur  Zusammensetzung  des  allgemeinen  Vergällungsmittels  werden  von  der  obersten  d)  Zusammen-Landes-Finanzbehörde
  bestimmte  Gewerbeanstalten  ermächtigt.  Bei  der  Zusammensetzung  und  sehung  des  allge-Aufbewahrung
  des  Vergällungsmittels  bis  zu  dessen  Verwendung  ist  nach  der  in  Anlage  4  ge-  gällungsmittels.
Lebenen  Anleitung  zu  verfahren.  .

(2)  Die  Besitzer  der  zur  Zusammensetzung  des  allgemeinen  Vergällungsmittels  ermächtigten  ag  4.
Gewerbeanstalten  haben  den  Beamten  und  den  amtlich  beauftragten  Chemikern  den  Zutritt  zu
den  Räumen,  in  denen  die  Herstellung  und  Aufbewahrung  der  zur  Zusammensetzung  des  Vergällungsmittels
  bestimmten  Stoffe  oder  die  Zusammensetzung  und  Aufbewahrung  des  Vergällungsmittels
  stattfinden,  zu  gestatten.  Sie  sind  ferner  verpflichtet,  die  Fabrik=  und  Geschäftsbücher,
die  auf  die  Herstellung  und  Versendung  des  Vergällungsmittels  Bezug  haben,  den  Oberbeamten
auf  Erfordern  zur  Einsicht  vorzulegen  sowie  zur  Vornahme  der  Prüfung  des  Vergällungsmittels
und  der  zu  dessen  Zusammensetzung  bestimmten  Stoffe  einen  geeigneten  Raum  und  die  erforder-W“*
  und  Stoffe  zu  stellen  und  die  nötigen  Hilfsdienste  zu  leisten  oder  leisten
zu  lassen.

87.
Über  die  Vergällung  von  Branntwein  ist  von  der  Hebestelle  ein  Branntwein-Vergällungs=  3.  Branntweinbuch
  nach  Muster  5  zu  führen.  Bergallungsbuch.
"  z8.  Muster  5.

(1)  Die  Vergällung  von  Branntwein  ist  bei  der  Hebestelle  mit  einer  Anmeldung  nach  Muster  6  4.  Anmeldung  der
zu  beantragen.  Vergallung.

(2)  Mit  einer  Anmeldung  ist  mindestens  ein  Hektoliter  Alkohol  zur  Vergällung  zu  stellen.  Nute#.  6.
Die  Direktivbehörde  kann  allgemein,  die  Hebestelle  und  die  Abfertigungsbeamten  können  i  —
Einzelfall  Ausnahmen  zulassen.

5#9.

(1)  Die  Ausführung  der  Vergällung  kann  davon  abhängig  gemacht  werden,  daß  der  Gewerbe-  5.  Abfertigung
treibende  die  zur  ordnungsmäßigen  Vermischung  des  Branntweins  mit  dem  Vergällungsmittel  des  Branntweins.
(ugl.  §  11)  erforderlichen  Geräte  und  Einrichtungen  herbeischafft.  Die  Vergällung  darf  sowohl
in  den  Versandgefäßen,  als  auch  in  besonderen  Vergällungsgefäßen  (feststehenden  Mischgefäßen)
vorgenommen  werden,  in  Kesselwagen  jedoch  nur  unter  den  in  Anlage  4a  vorgeschriebenen  Be-  Anlag
dingungen.  Für  eine  Übergangszeit  bis  einschließlich  30.  September  1910  kann  die  Vergällung
auch  in  Kesselwagen  vorgenommen  werden,  die  den  in  Anlage  4  gestellten  Anforderungen  nicht
entsprechen,  sofern  eine  gehörige  Vermischung  des  Branntweins  mit  dem  Vergällungsmittel  sich
in  anderer  Weise  ermöglichen  läßt.

(2)  Vor  der  Vergällung  ist  für  jedes  Gefäß  die  darin  zu  vergällende  Alkoholmenge  festzustellen.
  Hat  eine  solche  Feststellung  bereits  bei  einer  Vorabfertigung  stattgefunden  und  der