Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909. (37)

—  un

Die  in  Königsberg  bestehenden  Stempel-  und  Erbschaftssteuerämter  1  und  1  sind  zu  einem
Amte  mit  drei,  je  von  einem  Vorstande  zu  leitenden  Abteilungen  vereinigt  worden.  Das  Amt  führt
die  Bezeichnung:
Königliches  Stempel-  und  Erbschaftssteueramt,  Abteilung  l  (II,  III)
und  hat  die  Provinz  Ostpreußen  als  Geschäftsbezirk.

Königreich  Bayern.
In  Duttweiler  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Landau  ist  eine  Ubergangsstelle  mit  der  Befugnis
  zur  Ausfertigung  von  Ubergangsscheinen  über  Wein  errichtet  worden.
Dem  Steueramte  II  Tirschenreuth  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Waldsassen  ist  die  Befugnis
zur  Erledigung  von  Zollbegleitscheinen  II  erteilt  worden.

Königreich  Sachsen.

Der  Zollabfertigungsstelle  am  Bahnhofe  Plagwitz-Lindenau  im  Bezirke  des  Hauptzollamts
Leipzig  1  ist  die  Befugnis  zur  Abfertigung  von  Kakaowaren,  für  die  Abgabenvergütung  beansprucht
wird,  beigelegt  worden.

Großherzogtum  Baden.

Der  Steuereinnehmerei  Müllheim  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Lörrach  ist  die  Befugnis  zur
Abfertigung  von  unter  Eisenbahnwagenverschluß  (Bleiverschluß)  eingehendem  übergangsabgabepflichtigen
Bier  erteilt  worden.

Großherzogtum  Hessen.

Dem  Steueramte  Viernheim  im  Bezirke  des  Hauptsteneramts  Worms  ist  die  Befugnis  zur  Abfertigung
  der  unter  Eisenbahnwagenverschluß  eingehenden  Sendungen  übergangsabgabenpflichtiger  Gegenstände
  beigelegt  worden.

Veränderungen  in  den  Befugnissen,  die  den  Zoll-  und  Steuerstellen  auf  Grund  der
Ausführungsbestimmungen  zu  §  4  des  Tarifgesetzes  erteilt  sind.

Königreich  Preußen.
Neuertellung  von  Besugnifsen.
Bezirk  der  Oberzolldirektion  Danzig.
cThorn,  Hauptzollamt:  5  (unbeschränkt).
Thorn,  Zollamt  1  Bahnhof,  Hauptzollamtsbezirk  Thorn:  7.

Bezirk  der  Oberzolldirektion  Posen.

Boguslaw,  Zollamt  1,  Hauptzollamtsbezirk  Ostrowo:  5  (unbeschränkt).
Gnesen,  Zollamt  I,  Hauptzollamtsbezirk  Posen:  5  (beschränkt  auf  Pferde,  die  im  Gespann  oder  als  Reittiere
  aus  Rußland  eingeführt  und  gelegentlich  im  Inlande  veräußert  werden).

Hohensalza,  Hauptzollamt:  5.7)

Ostrowo,  Hauptzollamt:  5.“7

Kempen,  Zollamt  1,  Hauptzollamtsbezirf  Ostrowo:  5.27)
Pleschen,  Zollamt  I,  Hauptzollamtsbezirk  Ostrowo:  5.2)
Schildberg,  Zollamt  II,  Hauptzollamtsbezirk  Ostrowo:  5.)
Wreschen,  Hauptzollamt:  5.9

Jarotschin,  Zollamt  1I,  Hauptzollamtsbezirk  Wreschen:  5.)
Schroda,  Zollamt  1,  Hauptzollamtsbezirk  Wreschen:  5.)

*)  Bemerkung  zu  Hohensalza  bis  einschließlich  Schroda:  Die  Befugnis  ist  beschränkt  auf  Pferde  im
Werse  von  nicht  mehr  als  600  KX  und  außerdem  beschränkt  auf  Pferde,  die  im  Gespann  oder  als  Reittiere  aus  Rußland
eingeführt  und  gelegentlich  im  Inlande  veräußert  werden.
1*