Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909. (37)

3.  Post=  und  Telegraphenwesen.

 

Pekanutmachung.

Von  der  im  Kursbureau  des  Reichs-Postamts  neu  bearbeiteten  Post=  und  Eisenbahnkarte  des
Deutschen  Reichs  ist  jetzt  das  Blatt  XVI  erschienen.

Das  Blatt  umfaßt  den  südlichen  Teil  vom  Elsaß,  von  Baden,  sowie  den  südwestlichen  Teil
von  Württemberg  mit  Hohenzollern,  ferner  einen  Teil  von  Frankreich  und  den  größten  Teil  der  Schweiz.

Das  Blatt  kann  im  Wege  des  Buchhandels  zum  Preise  von  2X  für  das  unausgemalte
Exemplar  und  2.  25  für  das  Exemplar  mit  farbiger  Angabe  der  Grenzen  von  dem  Gea-Verlage
(Berliner  Lithographisches  Institut  Julius  Moser,  Berlin  W.  35,  Potsdamerstr.  110)  bezogen  werden.

Berlin  W.  66,  den  11.  Januar  1909.

Der  Staatesekretär  des  Reichs-Postamts.
Im  Auftrage:  Kobelt.

4.  Zoll=  und  Steuerwesen.

Der  Bundesrat  hat  in  seiner  Sitzung  am  17.  Dezember  1908  beschlossen:

Gemäß  §  5  der  Veredelungsordnung  wird  anerkannt,  daß  für  die  Zulassung  eines  zollfreien
  Veredelungsverkehrs  mit  ausländischem  rohem,  gezogenem  oder  gewalztem,  in  Form
von  Ringen  aufgewundenem  Eisen  in  einer  Stärke  von  1,5  mm  und  darüber  —  Tarifnummer
  791  —  und  ausländischem  Bandeisen  ohne  eingewalzte  Muster  oder  Verzierungen
—  Tarifnummer  785  —  zur  Herstellung  von  Hufnägeln  —  Tarifnummer  825  —  die
Voraussetzungen  des  §  2  der  Veredelungsordnung  vorliegen.

Der  Bundesrat  hat  in  seiner  Sitzung  am  17.  Dezember  1908  beschlossen:
a)  Gemäß  §  5  der  Veredelungsordnung  wird  anerkannt,  daß  hinsichtlich  des  Antrags,
für  Weizenmehl  Tarifnummer  162  —,  das  gegen  Einfuhrschein  in  ein  Zollager
unter  amtlichem  Mitverschluß  aufgenommen  ist,  zur  Herstellung  von  kleinen  (1  Pfennig-)
Laugenbrezeln,  sogenannten  Freiburger  Brezeln  —  Tarifnummer  198  —  einen  zollfreien
  Veredelungsverkehr  zuzulassen,

die  Voraussetzungen  des  §  2  der  Veredelungsordnung  vorliegen.

h)  Falls  der  Veredelungsverkehr  als  Mengenveredelung  zugelassen  wird,  dürfen  für  je  100  ka
ausgeführte  Laugenbrezeln  bis  zu  90  kx  aus  dem  Zollager  entnommenes  Weizenmehl  vom
Zolle  befreit  werden.