Full text : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1885. (12)

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Bekanntmachung  vom  6.  März  1882  (Ges.=  u.  Verordn.-Bl.  S.  83  ff.)  aufgeführten  Bahnen
untergeordneter  Bedeutung  eingereiht.

München,  den  5.  September  1885.

In  Vertretung:
v.  Ppfistermeister,  Staatsrath.

Der  General-Sekretär.

Statt  dessen  der  k.  Ministerialrath
Bever.

 

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Bekanntmachung,  betreffend  die  Abänderung  der  Rheinschiffahrts-Polizeiund
  Floß-Ordnung.

Staatsministerium  des  Röniglichen  Hauses  und  des  Aeußern,
dann  der  Justiz  und  des  Innern.

Mit  Bezug  auf  die  unter  dem  12.  Juli  1869  (Regierungsblatt  für  das  Königreich
Bayern  S.  1287)  und  unter  dem  31.  Dezember  1877  (Gesetz=  und  Verordnungsblatt  1878
S.  1)  erlassenen  Bekanntmachungen  werden  die  nachstehenden,  zwischen  den  Rheinuferstaaten
vereinbarten  Abänderungen  und  Ergänzungen  der  Schiffahrts-Polizei=  und  Floß-Ordnung
für  den  Rhein  in  Folge  Allerhöchster  Ermächtigung  Seiner  Majestät  des  Königs  mit  dem
Bemerken  zur  öffentlichen  Kenntniß  gebracht,  daß  die  neuen  Bestimmungen  der  deßfalls  getroffenen
  Verständigung  gemäß  auf  der  Deutschen  Stromstrecke  mit  dem  15.  September
l.  Is.,  auf  der  Niederländischen  Stromstrecke  aber  mit  dem  1.  November  l.  Is.  in  Wirksamkeit
  treten.

I.  An  Stelle  des  zweiten  Satzes  des  Absatzes  Nr.  2  in  Art.  1  der  Rheinschiffahrts-Polizei=
  und  Floß-Ordnung  tritt  folgende  Bestimmung:

Der  Nachen  soll  wenigstens  eine  Stunde  vor  dem  Floße  vorausfahren  und,
wenn  letzteres  durch  ein  Dampfschiff  geschleppt  wird,  eine  aus  sechzehn  roth  und