Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909. (37)

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«  Auleitung.

1.  Von  der  Anmeldung  befreit  sind:
2)  die  zur  Herstellung  von  zigareltensteuerpflichtigen  Erzeugnissen  bestimmten  Tabakblätter:
b)  inländische  Grumpen  und  Geizen:
T)  bloß  geschnittene  Tabakblätter,  die  zur  Herstellung  von  Kan=  oder  Schnupstabak  bestimmt  find:
d)  .  geschnittene,  nicht  zur  Herstellung  von  Zigarren  bestimmte  Tabakblätter,  die  in  Paketen  verpackt
nd

e)  ein  Gesamtvorrat  von  100  Doppelzentner  bloß  geschnittener,  nicht  #ar  Herstellung.  von  Zigarren  belinmer
  kabalblatten  die  in  anderer  als  der  unter  d  bezeichneten  Weise  (z.  B  Söcke  oder  Kisten)
verpa  ;

s)  —  echenschnit,  Wickelabfall,  Tabakgrus,  Rippen),  die  bei  der  Herstellung  von  Tabakerzeug-8)

  polberzeugmsser  nd  urt  (Wickel,  gesoßte,  entlaugte,  gesponnene  Tabakblätter  sowie  Tabakblätter,  die  sich
in  Kau=  und  Schnupftabakfabriken  in  einem  vorbereikenden  Herstellungsverfahren  befinden);

h)  ein  Gesamtvorrat  von  5  Doppelzentner  unbearbeileter  ausländischer  Tabafblüter  im  Besitze  von  Kleinändlern,

  welche  die  Tabakblätter  unmittelbar  an  die  Verbraucher  —  Konsumenten  —  abgeben  (z.

als  Kauchtabak  unmittelbar  in  die  Hände  des  Verbrauchers  übergehende  undrarbestete  vuenheopblaler,

i)  noch  nicht  an  einen  Verarbeiter  verkaufte  unbearbeilete  ausländische  Tabakblätter  im  Besitze  von  anderen
Verkäufern  als  den  unter  h  genaunnten  Kleinhändlern  mit  Ausnahme  der  Muster:

k)  1000  Stück  des  Gesamtvorrats  an  verzollten  Zigarren  ausländischen  Ursprungs  im  Einkaufspreise  zu
mehr  als  100  Mark  für  1000  Stück.

2.  Alle  sonstigen  am  15.  Agust  1  19%  in  ferien  Verehre  besindlichen  Tabakblätler  oder  Jigarren  ausländischen
Ursprungs  im  Einkaufspreise  von  mehr  7#  für  1000  Stück  sind  bei  der  Zollstelle  des  Bezirkes,  in  dem  sich
die  Hauptniederlassung  des  Besitzers  49  tar,  *  21.  August  1909  zur  öSaelle  de  oder  Nachversteuerung
  anzune  en

Verarbeiter  (Hersteller  von  Tabakerzeugnissen,  die  am  15.  August  1909  ausländische-  unbearbeitete  Tabakblätter
  au  einer  öffentlichen  Niederlage  oder  88  ihrem  Privatlager  unverzollt  lagern  haben,  haben  diese  Tabakblätter
Kchieuue  bie  zum  21.  August  1909  der  Bezirkszollstelle  zur  Feststellung  des  auf  der  Gewichtseinheit  ruhenden  Zollzuschlagatzes
  anzme  en.

Zu  den  Anmeldungen  sind  die  von  den  Follstellen  unentgeltlich  zu  liesernden  amtlichen  Vordrucke  (Muster  1
bis  5)  zu  2

Lagern  Teile  der  anzumeldenden  Tabakblätter  oder  Bigarren  in  deßtn  auderer  Holztellen  als  der,  welchen
die  Inmelcunenc  nach  Ziffern  2  und  8  einzureichen  sind,  so  sind  über  jeden  dieser  Teile  bes  ondere  Unteranmeldungen
(Musler  2  %  5)  auszustellen“  und  mit  der  Hauptanmeldung  (Muster  1)  einzurecichen.

Befinden  sich  bereits  verzollte  unbearbeitete  ausländische  Tabakblätter  nicht  mehr  in  ihren  ursprünglichen
nnschließueh  so  ist  vom  Anmelder  in  Spalte  10  der  abzugebenden  Anmeldung  nach  Muster  2  zu  erklären,  daß  er
mit  i#res  ursprünglichen  Bezeichnung  und  ihrem  ursbrünglichen  Ankaufpreise  (unter  etwaiger  Berücksichtigung  des  Veritabschlag

  *5  12  der  Nachzollordnung  —)  aufgeführt

Verzollte  Muster  von  ausländischen  nn-  Tabakblättern  sind  nur,  -  sie  sich  noch  im  Besitze  von
Lerkaufern  Nohr#Salhandler)  oder  Agenten  (Maklern,  Reisenden)  befuden,  in  den  in  der  Hauptaumeldung  unter  b  bezeichneten
  Unteranmeldungen  nach  Muster  3,  andernfalls  in  den  in  der  Hauptanmeldung  unter  a  bezeichneten  Untergumeldungen
  nach  Muster  2  anzumelden.  In  den  Anmeldungen  über  noch  in  den  Händen  der  Verinefer  oder  Agenten
befindli  ihe  Tabalmuster  ist  zu  versichern,  daß  die  angemeldeten  Muster  lediglich  zu  Musterzwecken  bestimmt  find  oder  zu
solchen  bereits  verwendet  wurde