Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909. (37)

Gerstenzollordnung.

I.  Allgemeine  Grundsätze.

81.
A.  Grundlage  für  die  (I)  Im  Sinne  dieser  Ordnung  ist  unter  Malzgerste  Braugerste,  unter  Malzbereitung
—  4die  Herstellung  von  Malz  zur  Bierbereitung  zu  verstehen.

·  (2)  Als  Grundlage  für  die  Unterscheidung  der  Malzgerste  von  anderer  Gerste  im  Sinne
der  Vorschriften  im  §  1  Abs.  2  des  Zolltarifgesetzes  und  der  zu  Nr.  3  des  Zolltarifs  vertragsmäßig
  getroffenen  Vereinbarungen  dient  das  Gewicht  eines  Hektoliters  der  zur  Abfertigung
gestellten  Ware,  ermittelt  an  einer  reinen,  ungemischten,  grannenlosen  Probe  (§§  7  bis  12).  Das
Ergebnis  der  Ermittelung  &  13  bis  15)  ist  für  die  Zollbehandlung  maßgebend,  soweit  nicht
nachstehend  Ausnahmen  vorgesehen  sind.

8  2.
Das  Ergebnis  der  Ermittelung  des  Hektolitergewichts  ist  für  die  Zollbehandlung  nicht
entscheidend,  wenn
1.  die  Richtigkeit  des  Ergebnisses  vom  Wareneinbringer  bestritten  wird  (§  13  Abs.  2
und  §  14)  oder  .
2.  wenn  sich  infolge  der  besonderen  Beschaffenheit  der  zur  Zollabfertigung  gestellten
Sendung  Zweifelsgründe  hinsichtlich  der  Verwendung  der  Gerste  ergeben  (8  16
Abs.  2  und  3).
83.
Die  Ermittelung  des  Hektolitergewichts  kann  unterbleiben,  wenn
1.  auf  ihre  Vornahme  von  den  Abfertigungsbeamten  oder  den  Zollpflichtigen  verzichtet
  (§S&#  16  bis  18)  oder
2.  von  letzteren  der  Nachweis  erbracht  wird,  daß  die  Gerste  zur  Bereitung  von  Malz
ungeeignet  ist  oder  daß  sie  dazu  nicht  verwendet  wird  (5§  21  bis  23).

84.

B.  Unbrauchbar-  (!)  In  den  im  §  2  bezeichneten  Fällen  ist  die  Zollbehörde  befugt,  die  Ablassung  der  Gerste
Gerste  Ar  Vat-  zum  niedrigeren  Zollsatze  davon  abhängig  zu  machen,  daß  sie  zur  Bereitung  von  Malz  unbrauchbereitung,
  Kenn-  bar  gemacht  oder  gekennzeichnet  wird.
zeichnung.  (2)  Die  Bestimmung  darüber,  ob  eine  Unbrauchbarmachung  oder  Kennzeichnung  stattzufinden

hat,  ist  von  dem  Vorstande  derjenigen  Zollstelle  zu  treffen,  welche  die  Hektolitergewichtsermittelung
bewirkt  hat.  Die  bezügliche  Anordnung  kann  von  einer  etwa  weiter  mit  der  Abfertigung  der
Gerste  befaßten  Zollstelle  nicht  beanstandet  werden.

(3)  In  welchen  Fällen  außerdem  eine  Unbrauchbarmachung  oder  Kennzeichnung  der  Gerste
stattfinden  kann,  ist  in  §  6  Abs.  6,  §5  17,  24  bestimnnt.

5  5.
(1)  Die  Unbrauchbarmachung  der  Gerste  zur  Malzbereitung  erfolgt  durch  Anschroten,  Anquetschen,
  Spitzen,  Brechen  oder  Einschneiden  oder  ein  ähnliches  Verfahren  in  besonderen  vom