Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909. (37)

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II.  Zuweisung  eines  vorlänfigen  Durchschnittsbraudes.

5  7.
Soweit  der  Durchschnittsbrand  nicht  vor  dem  1.  Oktober  1909  festgesetzt  werden  kann,  ist
1.  den  am  Kontingente  beteiligten  Brennereien  ein  vorläufiger  Durchschnittsbrand  in  Höhe
ihres  im  Jahre  1907/08  fesgesesten  Kontingents  unter  Berücksichtigung  der  inzwischen
etwa  eingetretenen  oder  notwendig  gewordenen  Minderungen  zuzuweisen  (5§  64  Abf.  1
des  Gesetzes);  «
.denamKontingentenichtbeteiligten,vordemLOktoberlsosbetrieböfähighergerichteten
Brennereien  ein  vorläufiger  Durchschnittsbrand  in  Höhe  der  Hälfte  derjenigen  Branntwein-M9goéss
  die  nach  vorläufiger  Schätzung  als  angemessener  Durchschnittsbrand
anzusehen  ist.

8  8.
Kann  ein  Durchschnittsbrand  nur  aus  Billigkeitsrücksichten  auf  Grund  des  §  67  des  Gesetzes
bewilligt  werden,  so  erfolgt  die  Zuweisung  eines  vorläufigen  Durchschnittsbrandes  (§X  7  Nr.  2)  nur  auf
Antrag  und  Gefahr  des  Brennereibesitzers  vorbehaltlich  der  Entscheidung  des  Bundesrats.

III.  Grundsätze  für  die  Beranlagung  zum  Durchschnittsbraud  und  Verfahren.

88.
Zu  veranlagen  sind:

A.  die  vor  dem  1.  Oktober  1897  betriebsfähig  hergerichteten  landwirtschaftlichen  Brennereien,
bei  denen  eine  wesentliche  Veränderung  der  wirtschaftlichen  Lage  .
.a)durchVek-:ingerung,

b)  durch  Vergrößerung  der  regelmäßig  beackerten  oder  sonst  landwirtschaftlich  genutzten
  Fläche
bei  der  Veranlagung  zum  Kontingent  im  Betriebsjahr  1902/03  oder  im  Betriebsjahr
1907/08  berücksichtigt  worden  ist,  die  unter  b  bezeichneten  Brennereien  jedoch  nur  dann,
wenn  sie  ihre  Veranlagung  innerhalb  einer  ihnen  zu  setzenden  Frist  bei  dem  zuständigen
Hauptamt  beantragt  haben;

B.  die  nach  dem  30.  September  1897,  aber  vor  dem  1.  Oktober  1907  betriebsfähig  hergerichteten

  landwirtschaftlichen  Brennereien;

“.  die  gewerblichen  Brennereien,  die  ihren  Betrieb  erst  nach  dem  30.  September  1905,
aber  vor  dem  1.  Oktober  1908  aufgenommen  haben.

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10.
Für  diejenigen  im  §  9  unter  A,  b  bezeichneten  landwirtschaftlichen  Brennereien,  welche  ihre
Veranlagung  in  der  ihnen  gesetzten  Frist  nicht  beantragt  haben,  wird  der  Durchschnittsbrand  auf  Grund
der  88  61,  62  des  Gesetzes  festgesetzt.

*  11.

Bei  Veranlagung  der  Brennereien  ist  unter  Berücksichtigung  des  Umfanges  der  Betriebseinrichtungen
  der  Gesamtbottichraum  zu  ermitteln,  dessen  Bemaischung  für  das  Betriebsjahr  als  angemessen
zu  erachten  ist.  Aus  dem  Gesamtbottichraum  ist  unter  Zugrundelegung  des  amtlich  festgestellten  oder  des
nach  den  Betriebseinrichtungen  und  den  zu  verarbeitenden  Rohstoffen  zu  erwartenden  Ausbeuteverhältnisses
  die  jährlich  herstellbare  Alkoholmenge  zu  ermitteln.  Diese  Ermittelungen  können  unterbleiben,
wenn  bereits  im  Betriebsjahr  1902/03  oder  1907/08  bei  der  Veranlagung  der  Brennerei  zum  Kontingent
eine  Ermittelung  der  in  der  Brennerei  herstellbaren  Alkoholmenge  stattgefunden  hat  und  seitdem  eine
wesentliche  Anderung  in  den  Verhältnissen  der  Brennerei  nicht  eingetreten  ist.  Aus  der  herstellbaren
Jahresmenge  ist  durch  Vergleichung  mit  den  Vergleichsbrennereien  (&*  14)  diejenige  Alkoholmenge  zu
ermitteln,  welche  als  angemessene  Grundlage  für  die  Festsetzung  des  Durchschnittsbrandes  anzunehmen
ist  (Grundziffer).