Full text : Blätter für Rechtsanwendung. LX. Band. (60)

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des  technisch-polizeilichen  Interesses  in  jedem  einzelnen  Falle,  mit  einer  allgemeinen
  belehrenden  Anweisung  versehen  werden,  und  daß  durch  Zögerungen  bei
Ertheilung  der  Erlaubnißscheine  und  bei  den  erforderlichen  Revisionen  das  gewerbliche
  Interesse  nicht  leide.

Berlin,  den  #sten  Januar  1831.

Friedrich  Wilhelm.

An  das  Sctaatsministerium.

 

(No.  1320.)  Instruktion  zur  Vollziehung  der  Allerhöchsten  Kabinetsorder  vom  1.  Januar  1831.,
die  Anlagen  und  den  Gebrauch  der  Dampfmaschinen  betreffend.  D.  d.  den
13ten  Oktober  1831.

Mi  Bezug  auf  die  durch  die  Gesetzsammlung  bekannt  gemachte  Allerhoͤchste
Kabinetsorder  vom  isten  Januar  1831.,  über  die  Anlagen  und  den  Gebrauch
der  Dampfmaschinen,  wird  zur  Wahrnehmung  des  k(echnisch-polizeilichen  Interesses
nachstehendes  Regulativ  erlassen:

§.  1.  Bevor  die  Genehmigung  zur  Aufstellung  der  Kessel  von  Dampfmaschinen
  oder  der  zu  andern  Zwecken  anzulegenden  Dampfkessel  ertheilt  wird,
muß  die  polizeiliche  Zulässigkeit  derselben,  nach  Anleitung  der  nachfolgenden  Vorschriften,
  durch  einen  sachverständigen  Beamten  geprüft,  und  die  genaue  Beobachtung
  derselben  von  letzterm  bescheinigt  werden.

§&.  2.  Mit  alleiniger  Ausnahme  kleiner  Kessel,  welche  die  Dämpfe  für
Maschinen  von  zwei,  höchstens  vier  Perdekräften  entwickeln,  darf  kein  Dampfkessel
  zur  Entwickelung  von  niedrig=  oder  hochgespannten  Dämpfen,  d.  h.  solchen,
deren  Spannkraft  die  der  dußeren  Atmosphäre  um  ein=  oder  mehreremale  übertrifft,
  innerhalb  oder  unter  bewohnten,  oder  zu  einem  andern  Zwecke  benutzten
Räumen,  aufgestellt  werden.

§.  3.  Der  also  außerhalb  bewohnter  oder  anderweitig  benutzter  Gebäude
liegende  Raum  zur  Aufnahme  von  einem  oder  mehreren  Dampfkesseln,  mu½ß  an
wenigstens  zwei  freistehenden  Seiten  mit  schwachen  Umfassungswänden  umgeben,
und  mit  einem  leichten  Dache  bedeckt  seyn.  Die  an  ein  anderes  Gebäude  anstoßende
  Seite  dieses  Raums,  so  wie  auch  die  Seite  an  der  Grenze  eines  benachbarten
  Grundstücks,  wenn  das  Kesselgebcude  nicht  von  dem  letztern  entfernt
werden  kann,  muß  aus  einer  Mauer  bestehen,  welche  wenigstens  um  die  Hälfte
stärker  ist,  als  die  übrigen  freistehenden  Umfassungsmauern.  Der  Raum  über
em