Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1845. (11)

(XIL)

 

Caution,  von  Kirchvätern  zu  Sicherung  des  Kirchenvermögens  zu  bestel—
lende,  —  Modalität  der  Bestellung  derselben  —  wer  die  desfalls  erwachsenen
  Kosten  zu  tragen  hbat

Chemniß-Riesaer  Eisenbahn  —  Eintritt  der  Wirkfamkeit  des  Gesetzes
vom  10ten  August  1837  in  Bezug  auf  selbige

deren  Richtungslinie

—  —  —

Chemnitz-Riesaer  Eisenbahngesellschaft  —  deren  Concessionirung

und  Bestäticgung  der  für  dieselbe  entworfenen  Statuten

Bedingungen  der  verliehenen  Concession  .

welche  Entschaͤdigung  von  selbiger  fuͤr  den  Ausfall  in  den  Einkuͤnften

des  Postregals  zu  leisten  ist

deren  Obliegenheit  zum  Transporte  von  Militärpersonen  und  Militäreffecten

  auf  der  Bahn

ob  und  inwieweit  selbige  auf  Ersaß  für  Kriegsbeschädigungen  und  Demolirungen

  an  der  Bahn  Auspruch  machen  kann

ist  der  Vernehmung  mit  Gewerbesteuer  unterworfen

Statuten  für  selbige

deren  Gerichtsstand  .

Competenz  der  Justiz=  und  Verwaltungsbehörden  in  welchen  Fällen  selbige
  bei  Bestrafung  der  qualificirten  Bettelei  eintritt

Confession,  Augsburgische,  —  Aufrechthaltung  der  darauf  gegründeten  Kirche

–—.
––

—

Convention  mit  der  Fürstlich  Reußischen  Regierung  älterer  Linie  über  die
Leistung  gegenseitiger  Rechtshülfe

Creditverein,  ritterschaftlicher,  erbländischer,  —  wie  die  Einträge  von  For—
derungen  desselben  in  die  Grund=  und  Hypothekenbücher  beschaffen
sein  solen  .  ..  .  ....  .

Criminalsachen  —  in  welchen  Fällen  der  Untersuchungsrichter  zu  Abfassung
  des  ersten  Erkenntnisses  auch  dann  befugt  ist,  wenn  wegen  eines
Vergehens  auf  dreimonatliche  Gefängnißstrafe  oder  neben  dieser  auf
Geldstrafe  erkannt  werden  kann

D.

Dampfschiffe,  auf  der  Elbe  fahrende,  —  welche  wolßeiche  Vorschriften
deren  Führer  zu  beobachten  haben  .

Diebstähle,  auf  Elbschiffen  verübte,  —  Verpflichtung  des  Schiffsführers
zur  sofortigen  Anzeige  derselben  ..

Dienstbarkeiten,  s.  Frohnen  und  Dienstbarkeiten.

Dividenden,  von  Actien  der  Loͤbau-Zittauer  und  Chemnitz-Riesaer  Eisen—
bahngesellschaft  gefällige  und  nicht  cthobene  ·  —  Verjaͤhrungsfrist  fuͤr
deren  Verfallzeit.

Dividendenscheine,  zu  Actien  der  Löbau-Zittauer  und  Cheimniß-Riesaer
Eisenbahngesellschaft  gehörige,  verloren  gegangenc  2c.  —  deren  Verjahrung
  und  Mortifscation  ·

Tag.

13  Febr.

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28

1  Juli

März
April
Mai
Oct.

April

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6  Norv.
17  Juli
19  Juli
27

Oct.

30  April

13  März

6  Febr.
6  Febr.

Jan.
Juni
7  April
Juli
Jan.
Juni
7  April

 

1  Juli

 

 

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Paragraph.

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