Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910. (38)

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4.  Zoll=  und  Steuer  wesen.

 

Veränderungen  in  dem  Stande  und  den  Befugnissen  der  Zoll=  und  Steuerstellen.

Königreich  Preußen.

Die  Zollämter  II  Bahn  und  Pölitz  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Stettin-Inlandsverkehr,  Leba
im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Stolp  i.  P.  und  Treptow  (Tollense)  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Wolgast
sind  aufgehoben  worden.

Es  ist  erteilt:

dem  Zollamt  1  Bernau  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Eberswalde  die  Befugnis  zur  Erledigung
von  Zollbegleitscheinen  I  über  Handschuhe  der  Nr.  562  des  Zolltarifs  und  über  Handschuhleder  der
Nr.  548  des  Zolltarifs;

dem  Zollamt  I  Bitterfeld  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Wittenberg  die  Befugnis  zur  Erledigung
  von  Zollbegleitscheinen  !  über  Maschinen  der  Nummer  906  des  Zolltarifs  und  Maschinenteile,
die  für  die  Maschinenfabrik  von  M.  Martin  in  Bitterfeld  eingehen;

dem  Zollamt  1  Cranenburg  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Cleve  die  Befugnis  zur  Ausfertigung
von  Zollbegleitscheinen  I  über  Eilgüter  und  das  mit  Personenzügen  eingehende  Stückgut;

dem  Zollamt  1  Detmold  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Lemgo  die  Befugnis  zur  Erledigung
von  Zollbegleitscheinen  I  über  Ole  und  Fette,  die  für  die  Firma  Höver  in  Detmold  eingehen,  insbesondere
  auch  zur  Abfertigung  derartiger  unter  Eisenbahnwagenverschluß  eingehender  Begleitscheinsendungen;


dem  Zollamt  I  Mörs  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Wesel  die  Befugnis  zur  Erledigung  von
Zollbegleitscheinen  I  über  rohe  Baumwollengarne  der  Nummern  440,  442  und  443  des  Zolltarifs,  die
für  die  Firma  Bernhard  Schlotmann  in  Mörs  im  Veredelungsverkehr  eingehen  und  die  beim  Begleitscheinausfertigungsamt
  bereits  speziell  revidiert  worden  sind;

dem  Zollamt  1  Münsterberg  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Schweidnitz  die  Befugnis  zur  Ausfertigung
  von  Musterpässen  über  Gegenstände  des  freien  Verkehrs;

dem  Hauptzollamt  Oppeln  die  Befugnis  zur  Erledigung  von  Zollbegleitscheinen  I  über  unbearbeitete
  oder  nur  gegorene  Tabakblätter,  die  unter  Eisenbahnwagenverschluß  eingehen;

dem  Zollamt  ll  Pahlhude  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Tönning  die  Befugnis  zur  Erledigung
  von  Zollbegleitscheinen  I  des  Zollamts  I  Holtenau  über  Randsteine  aus  Granit  der  Nummer  685
des  Zolltarifs  und  über  Klinker  der  Nummer  716  des  Zolltarifs;

dem  Zollamt  !  Siegen  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Iserlohn  die  Befugnis  zur  Abfertigung
von  Bier,  das  unter  Inanspruchnahme  der  Brausteuer-Vergütung  ausgeführt  werden  soll;

dem  Zollamt  I  Solingen  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Düsseldorf  die  Befugnis  zur  Ausfertigung
  von  Ubergangsscheinen;

dem  Zollamt  I  Stadthagen  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Hannover  die  Befugnis  zur  Ausfertigung
  von  Zigarettenbegleitscheinen;

dem  Zollamt  1  Winsen  a.  Luhe  die  Befugnis  zur  Erledigung  von  Zollbegleitscheinen  I  über
Walzen  zur  Papierfabrikation,  die  neu  oder  nach  Reparatur  aus  England  für  die  Firma  J.  H.  Eppen
in  Winsen  eingehen.

Königreich  Bayern.
Es  ist  erteilt:

der  Postzollabfertigungsstelle  an  der  Ettstraße  in  München  im  Bezirke  des  Hauptzollamts
München  I  die  Befugnis  zur  Ausfertigung  von  Musterpässen  über  Gegenstände  des  freien  Verkehrs
und  dem  Nebenzollamt  II  Wildenau  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Hof  die  Befugnis  zur  Erledigung
von  Zollbegleitscheinen  I  über  Heringe  der  Tarifnummer  116.

Königreich  Sachsen.
Es  ist  erteilt:
dem  Zollamt  1  Bischofswerda  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Bautzen  die  Befugnis  zur  Erledigung
  von  Zollbegleitscheinen  I  über  Lampenringe  aus  Messingblech  der  Tarifnummer  878,  die  für
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