Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1868. (34)

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den  vorftehend  in  88  12  bis  19  ertheilten  Vorschriften  entsprechen.  Wahrgenommene  Unrichtigkeiten,
  Unvollständigkeiten  und  Regelwidrigkeiten  sind  den  Bergwerksbesitzern  unter  Stellung
einer  angemessenen  Frist  zur  Berichtigung,  Ergänzung  und  Verbesserung  namhaft  zu  machen.

Strafbestimm-  &21.  Diejenigen  Bergwerksbesitzer,  welche  den  Vorschriften  in  9§  10  und  11  nicht
ung.  nachkommen,  oder  die  §  20  erwähnten  Mängel  innerhalb  der  gestellten  Frist  nicht  verbessern
lassen,  sind  vom  Bergamte  mit  einer  Geldstrafe  bis  zu  50  Thalern  —.  —;  oder  mit  verhältnißmäßiger
  Gefängnißstrafe  zu  belegen  und  nach  §  68  verbd.  &  177  des  Allgemeinen
Berggesetzes  zur  Erfüllung  ihrer  Obliegenheit,  beziehendlich  weiter  anzuhalten.
Aufbewahrung  22.  Die  Risse  nebst  zugehörigen  Manualen  und  Tabellen  find  auf  den  Berggebäuden
vers  oder  an  einem,  davon  nicht  zu  entfernten  und  dem  Bergamte  anzuzeigenden  Orte  in  sicherer
Weise  aufzubewahren.
Wird  ein  Berggebäude  auflässig,  so  hat  der  zeitherige  Bergwerksbesitzer  die  Risse  nebst
Zubehör  vollständig  nachbringen  zu  lassen  und  an  das  Bergamt  abzugeben,  welches  für  ihre
sichere  Aufbewahrung  zu  sorgen  hat.
Das  Copiren  *  23.  Die  Bergwerksbesitzer  haben  dem  Bergamte  auf  Verlangen  Copieen  von  den
Pan  Tnr  Rissen,  sowie  nach  Befinden  auch  von  den  Vermessungs-Manualen  und  Tabellen  gegen  Erstatt
ung  der  Kosten  zu  liefern,  oder  die  Originale  jedesmal  nach  deren  Anfertigung  und  Nach
bringung  zuzustellen,  damit  das  Bergamt  sich  hiernach  die  nothwendigen  Copieen  anfertigen
und  nachtragen  lassen  kann.

Dispensation  §&  24.  In  einzelnen  Fällen,  wo  es  wegen  der  Unbedeutenheit  des  Baues  oder  aus
gern  er  I  anderen  Rücksichten  unbedenklich  erscheint,  kann  das  Bergamt  auf  Ansuchen  die  Anfertigung
Grubenrissen.  von  Grubenrissen  ganz  oder  unter  gewissen  Modificationen  erlassen.

Bezahlung  des  6  25.  Die  Gebühren  für  die  Arbeiten  des  geprüften  und  verpflichteten  Markscheiders
Martscheiders.  sind,  wenn  zwischen  ihm  und  dem  Bergwerksbesitzer  nicht  etwas  Anderes  contractlich  festgestellt
wird,  nach  der  unter  O  beigefügten  Taxe  zu  berechnen  und  zu  bezahlen.
Dem  Bergwerksbesitzer  steht  das  Recht  zu,  die  betreffende  Liquidation  zuvor  von  dem
Bergamte  prüfen  und  feststellen  zu  lassen,  oder  auch  vom  Markscheider  zu  verlangen,  daß  derselbe
  selbst  zuvor  die  bergamtliche  Feststellung  auswirke.

Dresden,  den  3.  December  1868.

Finanz-Ministerium.
Frhr.  v.  Friesen.

Gerlach.