— 655 — 
Zentralblatt 
für das 
Deutsche Reich. 
Herausgegeben 
Reichsamt des Innern. 
  
Zu beziehen durch alle Vostanstalten und ZBLuchhandlungen. 
  
                
  
  
  
  
Berlin, Freitag, den 25. November 1910. 5 Nr. 53. 
Inhalt: 1. Konsulatwesen: Ermächtigungen zur Vor- handlung der gestundeten Zölle und Reichssteuern cei 
nahme von Zivilstandshandlungen. — Exegquatur- Kriegsgefahr 
erteilungen: — Entlassuug . . Seite 655 Personalveränderung bei den Etalionstoniroileuden 
2. Finanzwesen: Nachweisung von Einnahmen der Reichs- 662 
Post= und Telegraphen= sowie der Reichs-Eisenbahn- Zulassung eines zollfreien Veredelungsverkehrs mit 
verwaltung für die Zeit vom 1. April 1910 bis zum OQuebrachoholz 662 
Schlusse des Monats Oktober 1910 656 desgl. mit inländischen wollenen Geweben 662 
3. Medizinal= und Veterinärwesen: Berichtigung des Vieh- desgl. mit inländischen baumwollenen und leinenen 
seuchenübereinkommens zwischen dem Deutschen Reiche Geweben 6062 
und Osterreich-Ungarn desgl. mit Erbsenmehl .. ...6()2 
4. Versicherungswefen Befreiung der lebenslänglich oß rüsechterhaltung der Kurzung des allgemeinen 
dem Rechte auf Ruhegehalt angestellten Beamten der Durchschnittsbrandes und Ingeltunglassung vorge- 
Hannoverschen Baugewerks-Berufsgenossenschaft von 1 schriebener Vergütungssätze 
der Versicherungspflicht 7 6. Polizeiwesen: Ausweisung von kuuslandern aus ben 
5. Zoll= und Steuerwesen: Bestimmungen über die Be- Reichsgebiette ... .....663 
1.Konsnlatwefen. 
Dem Verweser des Kaiserlichen Vizekonsulats in Mombassa, Dolmetscheraspiranten Waßmuß ist auf 
Grund des § 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 in Verbindung mit § 85 des Gesetzes vom 6. Februar 
1875 für den Amtsbezirk des Vizekonsulats die Ermächtigung erteilt worden, bürgerlich gültige Ehe- 
schliehungen von Reichsangehörigen und Schutzgenossen einschließlich der unter deutschem Schutze be- 
findlichen Schweizer vorzunehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu beurkunden. 
  
Dem bei dem Kaiserlichen Konsulat in Tsinanfu beschäftigten Dolmetscher Holzhauer ist auf Grund 
des § 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 in Verbindung mit § 85 des Gesetzes vom 6. Februar 1875 
die Ermächtigung erteilt worden, in Vertretung des Kaiserlichen Konsuls bürgerlich gültige Ehe- 
schließungen von Reichsangehörigen und Schutzgenossen einschließlich der unter deutschem Schutze be- 
findlichen Schweizer vorzunehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu beurkunden. 
  
Dem Argentinischen Vizekonsul Philipp Lieder in Kiel ist namens des Reichs das Exequatur er- 
teilt worden. 
  
102