Full text : Deutsche Staatsgrundgesetze. Heft 5. Die Verfassungs-Urkunde des Königreichs Bayern mit Beilagen und Anhängen. Vom 28. May 1818.

3.  Gesetz,  die  Ablösung  des  Lehenverbandes  betr.  Vom  4.  Juni  1818.  277

 

auf  welchen  Regierungsbezirk]  die  übrigen  Normen  dieses  Gesetzes  Sv.  118.
keine  Anwendbarkeit  haben.
Artikel  41.

Vorstehendes  Gesetz  ist  in  allen  den  Theilen,  wo  es  Bestimmungen
  der  Verfassungs-Urkunde  abändert,  ganz  so  zu  betrachten,
als  ob  es  der  Verfassungs-Urkunde  selbst  einverleibt  wäre.

Dasselbe  ist  durch  das  Gesetzblatt  bekannt  zu  machen,  und
Unsere  Staatsminister  des  Innern  und  der  Finanzen  sind  mit
dessen  Vollzuge  beauftragt.

Gegeben  München,  den  4.  Juni  1848.

Maximilian.

v.  Thon-Dittmer.  Heintz.  Lerchenfeld.  Weishaupt.
Graf  v.  Bray.  v.  Strauß,  Staatsrath.
Nach  dem  Befehle  Seiner  Majestät  des  Königs:
der  geheime  Secretär  des  Staatsrathes,
Rath  Seb.  von  Kobell.

 

3.  Gesetz,  die  Ablösung  des  Lehenverbandes  betr.
Vom  4.  Juni  1848.

Vierundzwanzigste  Verfassungsänderung.

 

Sr.  121.  Gesetz  -  Blatt  Sv.  122
für  das
Königreich  Bayern.
N"'.  14.  München,  den  13.  Juni  1848.
Sp.  121.

Gesetz,  .
die  Ablösung  des  Lehenverbandes  betreffend.
Maximilian  II.
von  Gottes  Gnaden  König  von  Bayern,  Pfalzgraf  bey  Rhein,
Herzog  von  Bayern,  Franken  und  in  Schwaben  2c.  ꝛtc.
çl  Wir  haben  nach  Vernehmung  Un'seres  Staatsraths,  mit  Sv.  122.
Beirath  und  Zustimmung  Unserer  Lieben  und  Getreuen,  der