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Dem Königlich Norwegischen Konsul Franz Gerlach in Hannover ist namens des Reichs das
Exequatur erteilt worden.
Dem Kaiserlichen Vizekonsul Wickman in Oskarshamn (Schweden) ist die erbetene Entlassung
aus dem Reichsdienst erteilt worden.
Der Kaiserliche Konsul Rodewaldt in Callao (Peru) ist gestorben.
2. Finan zwesen.
Uuchmeisung
von Einnahmen der Reichs-Post= und Telegraphen= sowie der Reichs-Eisenbahnverwaltung
für die Zeit vom 1. April 1910 bis zum Schlusse des Monats Dezember 1910.
Bezeichnung
der
Einnahmen
Einnahmen vom Beginne
des Rechnungsjahrs bis
zum Schlusse des Monats
Dezember 1910
Im Reichshaushalts-Etat
ist die Einnahme für das
Rechnungsjahr 1910
veranschlagt auf
" “
1 2 8
Post- und Telegraphenverwaltung .. . . . 519 987 328 693 226 325
Reichs-Eisenbahnverwaltng 98 737 000 122 319 000
3. Zoll-- und Steuerwesen.
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 15. Dezember 1910 beschlossen, daß der Abs. 1 des
§ 28à der Anlage D der Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen folgende Fassung erhält:
Zur Verwendung bei der Herstellung von Tannin oder Oxalsäure kann feingemahlener
inländischer Zucker nach Vermischung mit 1 vom Hundert pulverförmigem Tannin, dessen
Gehalt an Gerbstoff mindestens 40 vom Hundert beträgt, steuerfrei abgelassen werden.
Berlin, den 15. Januar 1911.
Der Reichskanzler.
Im Auftrage: Kühn.