Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1880. (71)

X

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1880.

 

Datum

des
Gesetzes  2c.

Ausgegeben
zu
Berlin.

Inhalt.

Nr.
des

Stücks.

Nr.
des

Gesetzes.

Seite.

 

1879.
29.  Dezbr.

29.

31.  Dezbr.

31.

1880.
b.  Janr.

□t
l

 

1880.
12.  Janr.

2.  Febr.

1.  März.

2.  Febr.

—

.  März.

19.  April.

2.  Febr.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Errichtung  Königlicher
Eisenbahndirektionen  in  Stettin,
Magdeburg  und  Cöln  für  die  Verwaltung
der  durch  das  Gesetz  vom  20.  Dezember  187
(Gesetz  Samml.  S.  635)  auf  den  Staat  übergehenden
  Privateisenbahnen.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  den  Kreis  Pleß  für  die  zum  Bau
der  Kreischaussen  1)  Altberun  -  Lendzin-Kosztow,
  2)  von  der  Rybniker  Kreisgrenze
bei  Velt  bis  Orzesche,  3)  von  der  Jabrzer
Kreisgrenze  bei  Paniow  bis  zur  Kreischaussee
Nicolai-Woschcytz  bei  Mokran,  1)  von  Pawlowitz
  bis  zur  Landesgrenze  bei  Schwarz.
wasser  erforderlichen  Grundstücke,  sowie  des
Rechts  zur  Erhebung  des  tarifmäßigen  Chausseegeldes
  auf  diesen  Straßen.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  den  Kreis  Regenwalde  für  die
zum  Bau  einer  versteinten  Straße  von  Regenwalde
  nach  Bahnhof  Wangerin  erforderlichen
  Grundstücke.

Privilegium  wegen  Ausgabe  auf  jeden  Inhaber
lautender  Obligationen  der  Stadt  Homburg
  v.  d.  H.  zum  Betrage  von  700  000  Mark.

Tarif,  nach  welchem  die  Abgaben  für  die  Benutzung
  der  Hafenanlagen  zu  Büsum  und
zu  Warwerort  im  Kreise  Norderdithmarschen,
Regierungsbezirk  Schleswig,  bis  auf  Weiteres
zu  erheben  sind.

Privilegium  wegen  Emission  von  Prioritätsbligationen

  der  Oberschlesischen

Eisenbahngesellschaft  zum  Betrage  von
19  068  000  Mark.

Privilegium  wegen  Ausgabe  auf  den  Inhaber  lautender
  Obligationen  des  Elbenauer  Dei
verbandes  im  Betrage  von  5.00  000  Mark.

Gesetz,  betr.  die  Genehmigung  eines  Nachtrages  zu
dem  revidirten  Statute  der  Allensteiner
Kreiskorporation  für  Meliorations-Anlagen
  vom  30.  Mai  1853.

 

 

 

8679.

8683.

8680.
(m.  Anl.)

 

16.
Nr.  15.

54.
Nr.  5.

212.
Nr.  3.

10-13.

54.
Nr.  6.