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2. Marine und Schiffahrt.
Ergünzung der Bekanntmachung,
betreffend das Verzeichnis der staatlich anerkannten technischen Lehranstalten für die
Vorbereitung zur Vor= und Hauptprüfung zum Schiffsingenieur, vom 26. Januar 1911
(Zentralblatt für das Deutsche Reich S. 27).
Auf Grund des § 4 Ziffer 7 der Bekanntmachung, betreffend den Befähigungsnachweis und
die Prüfung der Maschinisten auf Seedampfschiffen der deutschen Handelsflotte, vom 7. Januar 1909
(Reichs-Gesetzbl. S. 210) hat der Senat der freien und Hansestadt Hamburg in Hamburg im Einvernehmen
mit mir die, eine Abteilung des staatlichen Technikums in Hamburg bildende
„höhere Schule für Schiffsmaschinenbau"
als technische Lehranstalt im Sinne des § 4 Ziffer 5 und 6 Abs. 2 a. a. O. für die Vorbereitung zur
Vor= und Hauptprüfung zum Schiffsingenieur anerkannt. -
Berlin, den 1. September 1911.
Der Reichskanzler.
Im Auftrage: Lewald.
Der fünfte Nachtrag zur amtlichen deutschen Ausgabe des Internationalen Signalbuchs ist erschienen.
3. Zoll= und Steuerweseun.
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Veränderungen in dem Stande und den Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen.
Königreich Preußen.
Erteilt:
dem Zollamt 1 Ahlen im Bezirke des Hauptzollamts Münster die Befugnis zur Erledigung
von Zollbegleitscheinen 1I über gußeisernes Kochgeschirr der Tarifnummer 782 für die Westfälischen
Stanz= und Emaillierwerke A.G. vorm. J. & H. Kerkmann daselbst, auch wenn es unter Eisenbahnwagenverschluß
eingeht;
dem Zollamt II Anastazewo im Bezirke des Hauptzollamts Hohensalza die Befugnis zur Ausfertigung
von Zollbegleitscheinen I über Getreide;
der Zollabfertigungsstelle Brunsbüttelkoog (Benzinwerke Berlin-Charlottenburg) im Bezirke
des Hauptzollamts Itzehoe die Befugnis zur Abfertigung von Rohbenzin, das unter Eisenbahnwagenverschluß
in Eisenbahnkesselwagen oder in Fässern mit Begleitschein I oder Begleitzettel eingeht;
dem Zollamt II Bürnenville im Bezirke des Hauptzollamts Malmedy die Befugnis zur Bescheinigung
des Ausganges von Bier, für welches Abgabenvergütung beansprucht wird;
dem Zollamt II Kohlscheid im Bezirke des Hauptzollamts Aachen die Befugnis, die im § 1
der Einfuhrscheinordnung genannten Fruchtarten zur Ausfuhr gegen Einfuhrschein abzufertigen;:
dem Zollamt 1 Lüdenscheid im Bezirke des Hauptzollamts Iserlohn die Befugnis zur Erledigung
von Zollbegleitscheinen I über Wein;
dem Hauptzollamt Pr. Stargard die Befugnis zur Abfertigung von Tabaklaugensendungen,
die mit Begleitzettel oder Begleitschein 1 unter Eisenbahnwagenverschluß für die Firma Goldfarb
daselbst eingehen.