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Zentralblatt
für das
Deutsche Reich.
Geraut acgeben
Reichsamt des Innern.
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In beitoehen durch alle Vostanstalten und —— —J————
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Berlin, Freitag.! den 8. November 1918. Nr. 44.
Inertn 1. goll und Steuerwesen: Beiordnung des 3. Post- und shreben mefe Anderung der boöniglich
Preußischen Geheimen Regierungsrats Kapp ordnung vom 28. Juli 1
bei der Kaiserlichen Direktion der Zölle und indirekten Postprotestaufträge #osd in Elsaß= Lothringen 6ê
Steuern in Elsaß-Lothringen . . -Seite 1113 baren Wechseln und Schecken
Zulassung eines zollfreien Veredelungsverlehrs mit 4. gemeine Verwaltungesachen= Verlust der zreien
ausländischen Taschenuhren in Gehäusen aus unedlen Staatsangehörigkeit
etallen 5. Versicherungswesen: Bekamtmachung zur a#sjüüöln
2. Statiftik: Bekanntmachung über die aus den Ergeb- des § 518 Abs. 1 der Reichsversicherungsordnung 112
nissen der Vollszählung am 4. Dezember 1918 ause 6. Polizeiwesen: Wusweisung von Ausländern aus dem
zustellenden Nachweisungen 111 Reichsgebete 1120
1. Zoll. und Steuer wesen.
Auf Grund des Artikel 36 der Reichsverfassung ist nach Vernehmung des Ausschusses des Bundesrats
für Zoll- und Steuerwesen an Stelle des in den Ruhestand getretenen Königlich Preußischen Geheimen
Regierungsrats von Skopnik der Königlich Preußische Geheime Regierungsrat Kapp der Kaiserlichen
Direktion der Zölle und indirekten Steuern in Elsaß-Lothringen mit dem Wohnsitz in Straßburg i. Els.
vom 1. Oktober 1918 ab beigeordnet worden.
Der Bundesrat hat in der Sitzung vom 17. Oktober 1918 beschlossen,
anzuerkennen, daß für die Zulassung eines zollfreien Veredelungsverkehrs mit ausländischen
Taschenuhren in Gehäusen aus unedlen Metallen — Tarifnummer 929 —
zum Bemalen der Zifferblätter und Zeiger mit radiumhaltiger oder ähnlicher Leuchtmasse
die Voraussetzungen des § 2 der Veredelungsordnung vorliegen.
