II. Anleitung für die Zollabfertigung.
Teil I13 ist hinter lfd. Nr. 58 einzuschalten:
„58 à Sogenannte Isländer Jacken aus wollenem Wirkstoff, auch
zugeschnitten und genäht (auch mit geringfügigem Ausputz,
in dem keine Seide enthalten ist), sofern sie aus Tarifver-
tragsstaaten oder meistbegünstigten Staaten eingehen und
von der Art der hinterlegten Muster sind. .·..
aus 518
350 518“.
Teil III 164 erhält Abs. 4 folgende Fassung:
„Knüppel sind gewalzte Stäbe von 30 bis 110 mm — vLertragsmäßig von mindestens
30 mm — Dicke mit verschiedener, jedoch nicht runder Querschnittsform, meist von qua-
dratischer, rautenförmiger oder flacher Form mit mehr oder weniger abgerundeten Kanten;
sie sind nicht gerichtet (adjustiert). Merer gehören vertragsmatßi9 auckh die sonstf als Knuppel 2ie
bereichmenden Stäbe von anderem als rundem Guerschnitt, welche be#m Waleprozeß eine gerade Richtung be-
kommen Zaben, oder welcke aus den Walzen zibar mit Bicoung Nerattsgekommen, aber Sofort durch Holsklotz
schldhe inm zundlichst gerade Rechtung gebracht s#mnd. Die Dpleidce vertragsmätßige Sollbehandleen I#ndet bei Stahen
von Frdem Ouerselimitt staff, 2d#enn diese mindestens 60 M 2 dick sind, zu Nerstellung ron KG#ren
eingehen und ihre Perwendung z2u Cesem Z#beche amtlech Uberwacht 207d.“
In
3. Polizeiwesen.
Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete.
s Name und Stand Alter und Heimat Grund Behörde, welche die Datm
1 * Ausweisung ¾
5 der Aus der Bestrafung. beschlossen hat Ausweisungs-
er Ausgewiesenen. jat. beschlufses.
1 2 l 3 z 6
a) Auf Grund des § 39 des Strafgesetzbuchs.
1 Florentin (Florian) geboren am 22. November 1862 zu 'schwerer Diebstahl Königlich Preußischer 26. September
Dobrowolski, Kalisch, Gouvernement Kalisch, Ruß- (2 Jahre Zuchthaus, Regierungspräsident zu 1911.
Schornsteinfeger, land, russischer Staatsangehöriger, laut Erkenntnis vom Bromberg,
Oktober 1909),
b) Auf Grund des § 362 des Strafgesetzbuchs.
2 Bertha Regina geboren am 16. Dezember 1890 gewerbsmäßige Un-Königlich Preußischer 7. August
Eckart, Arbeiterin, zu Schmiedeberg, Bezirk Kaaden, zucht und Führung' Polizeipräsident zu 1909.
Böhmen, ortsangehörig zu Bärringen eines falschen Na-Berlin,
Bezirk Joachimsthal, ebenda, öster- mens,
reichische Staatsangehörige,
3 Tekla Garboc, ge-geboren am 8. August 1888 zu Kucudza, Gewerbsmäßige Königlich Preußischer 7. Oktober
borene Belock, Tage= Kreis Ljublin, Rußland, rusfische Unzucht, Regierungspräsident zu 1911.
löhnerin, Staatsangehörige, Cöln,
4 Franz Killmann geboren im Jahre 1885 zu Ullersdorf, Landstreichen, Königlich Preußischer B. Oktober
(Küllmann), Bezirk Reichenberg, Böhmen, öster- Regierungspräsident zu 1911.
Arbeiter, reichischer Staatsangehöriger, osen,
