Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Neununddreißigster Jahrgang. 1911. (39)

Zentralblatt

für  das

Deutsche  Reich.

 

Herausgegeben

Reichsamt  des  Innern.

 

Zu  beziehen  durch  alle  pstanstalten  und  hLuchhandlungen.

 

              

Berlin,  Freitag,  den  1.  Dezember  1911.

Nr.  63.

 

 

 

 

 

Inhalt:  1.  Konsulatwesen:  Ermächtigung  zur  Vornahme

2.

von  Zivilstandshandlungen;  —  Exequaturerteilung;  —
Todesfallll  Seite  719

Eisenbahnwesen:  Zusatzabkommen  zu  der  Vereinbarung
zwischen  dem  Deutschen  Reiche  und  der  Schweiz  über
die  gegenseitige  Anerkennung  von  Leichenpässen  vom
10./15.  Dezember  100  720

Finanzwesen:  Reichs-Stempelabgabe  für  bis  zum
1.  August  1909  ausgegebene  Gewinnanteilschein-  und
Zinsboen  725

.  Zoll=  und  Stenerwesen:

 

4.  Versicherungswesen:  Weitere  Amtsdauer  von  Vertretern

der  Arbeitgeber  und  der  Versicherten  bei  den  Bersiche
rungs  anstalen:

Bezug  von  Unfall-,'  Invaliden=  und  Altererente
in  österreichisch-ungarischen  Grenzbezirken  725
Zulassung  eines  gollfreien
Lohnveredelungsverkehrs  mit  ausländischen,  die  Bezeichnung
  „Zepp“  tragenden  Sicherheitsvorrichtungen
für  Rasierappartten:  ...

é!I  Polizeiwesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem

Reichsgebiete  .............  726

 

1.  Kou  fulatwesen.

 

Dem  mit  der  Vertretung  des  Kaiserlichen  Konsuls  in  Charbin  beauftragten  Dolmetscher  Weseler
ist  auf  Grund  des  §  1  des  Gesetzes  vom  4.  Mai  1870  in  Verbindung  mit  §  85  des  Gesetzes  vom
6.  Februar  1875  für  den  Amtsbezirk  des  Konsulats  und  für  die  Dauer  seiner  Geschäftsführung  die
Ermächtigung  erteilt  worden,  bürgerlich  gültige  Eheschließungen  von  Reichsangehörigen  und  Schutzgenossen
  einschließlich  der  unter  deutschem  Schutze  befindlichen  Schweizer  vorzunehmen  und  die  Geburten,

Heiraten  und  Sterbefälle  von  solchen  zu  beurkunden.

 

Dem  brasilianischen  Konsul  Mathias  Hechler  in  Altona  ist  namens  des  Reichs  das  Exequatur
erteilt  worden.

 

Der  Kaiserliche  Vizekonsul  Schauman  in  Jakobstad  (Finland)  ist  gestorben.

 

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