Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912. (40)

Dem  Generalkonsul  der  Vereinigten  Staaten  von  Amerika  in  Frankfurt  a.  M.,  Heaton  W.  Harris
ist  namens  des  Reichs  das  Exequatur  erteilt  worden.  —

 

Dem  Kaiserlich  Russischen  Konsul  in  Mannheim,  Kollegienrat  von  Zur-Mühlen,  ist  namens  des
Reichs  das  Exequatur  erteilt  worden.

 

                                       2.  Marine  und  Schiffahrt.

Der  dritte  Nachtrag  zur  „Amtlichen  Liste  der  deutschen  Seeschiffe  mit  Unterscheidungssignalen  für  1912“
ist  erschienen.

 

                                          3.  Finanzwesen.
                                             Nachweisung
von  Einnahmen  der  Reichs-Post=  und  Telegraphen=  sowie  der  Reichs-Eisenbahnverwaltung
für  die  Zeit  vom  1.  April  1912  bis  zum  Schlusse  des  Monats  Oktober  1912.

 

 

 

 

B  Einnahmen  vom  Beginne  Im  Reichshaushalts-Etat  ist
e  zeichnung  des  Rechnungsjahrs  bis  die  Einnahme  für  das
der  zum  Schlusse  des  Monats  Rechnungsjahr  1912  veran-Einnahmen
  Oktober  1912  schlagt  auf
M  M
1  2  3
Reichs-Post=  und  Telegraphenverwaltung  458  067  154  791  381  000
Reichs-Eisenbahnverwaltung  ...  88  496  000  141  780  000

 

 

 

                         4.  Post=  und  Telegraphenwesen.

 

                 Anderung  der  Postordnung  vom  20.  März  1900.

Auf  Grund  des  §  50  des  Gesetzes  über  das  Postwesen  des  Deutschen  Reichs  vom  28.  Oktober
  1871  wird  die  Postordnung  vom  20.  März  1900  wie  folgt  geändert:
1.  Im  §  6  „Zur  Postbeförderung  bedingt  zugelassene  Gegenstände“  ist  in  Abs.  III  statt
„Pappepatronen  müssen  eine  Wandstärke  von  mindestens  0,7  mm  haben.“"  zu  setzen:
Pappepatronen  müssen  so  beschaffen  sein,  daß  ein  Brechen  der  Pappe  bei  der  Beförderung  ausgeschlossen
  ist.

 

In  demselben  §  (6)  ist  der  Abs.  V  zu  streichen  und  der  bisherige  Abs.  vI  mit  ?

zu  bezeichnen.
2.  Im  §  8  „Drucksachen“  ist  im  Abs.  XIV  als  letzter  Satz  hinzuzufügen:
Drucksachen  verschiedener  Interessenten,  die  als  ein  Ganzes  hergestellt,  dabei  aber  so  angeordnet
sind,  daß  sie  sich  in  mehrere,  einzeln  versendbare  Teile  zerlegen  lassen  (z.  B.  vereinigte  Reklame-