Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

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Zu  IIl.  Genaue  Auskunft  über  die  III.  An  Renten  und  anderen  wiederkehrenden  Nutzungen  und  Leistungen
nedenbezeichneten  Punkte  ist  erforder-  .  ..  .  .  mir
—  —  habe  ich  für  mich  und  meine  Ehefrau  —  hat  d  von  —  vertretene
bgsfähiateit  der  dezuße  oder  Lasten  uns
beurteilt  und  ihr  Kapitallvert  vor-  :  :  :
schrifemähg  berschnen  werden  kann.  Beitragspflichtige  —
geinsorüche  auf  ebant.  Besoldung  zu  beziehen:  zu  entrichten

emunere  tion  und  dal.,  die  dem  Bei-  :
tragspflichtigen  als  Entgelt  für  seine  Gegenstand  und  Rechtsgrund  des  An-  zu  tragen)
Arbeitstäligkeit  zustehen,  gehören  in  .  ·  -  -
keinem  Falle  hierher.  Wegen  der  Ab-  spruchs  oder  der  Verpflichtung:
zugsfähigkeit  der  unter  IllI  fallenden
Lasten  vgl.  die  Bemerkung  zu  Ill.  Geldwert  der  einjährigen  He- 



 

bung  oder  Leistung  (Last):  Mark  Mark
Name  und  Verpflichteten:

Wohnort

des  Berechtigten:

Tag,  Monat,  Jahr,  seit  welchem
der  Anspruch  oder  die  Last
besteht:

Zeitpunkt  oder  Ereignis,  mit
dessen  Eintritt  der  Anspruch
oder  die  Last  wegfällt:

Falls  die  Dauer  des  Anspruchs
oder  der  Last  vom  Leben  einer
Person  abhängt,  Angabe  des
Namens,  der  Wohnung  sowie
Tag,  Monat  und  Jahr  der
Geburt  dieser  Person:

 

 

 

 

Anmerkung:

9.

Von  Beitragspflichtigen,  deren  Vermögen  den  Betrag  von  100  000  Mark,
oder  deren  Einkommen  den  Betrag  von  10  000  Mark  nicht  übersteigt,  welche
Kindern  auf  Grund  gesetzlicher  Verpflichtung  (§§  1601  bis  1615  B.  G.  B.)
Unterhalt  gewähren  und  daher  gemäß  §  33  Abs.  1  des  Gesetzes  Anspruch  auf
Ermäßigung  des  Beitrags  haben,  sind  hier  Zahl  und  Alter  der  in  Betracht
kommenden  minderjährigen  Kinder  anzugeben.

 

b.

Von  Beitragspflichtigen,  deren  Bermögen  den  Betrag  von  200  000  Mark,
oder  deren  Einkommen  den  Betrag  von  20  000  Mark  nicht  übersteigt,  welche
gemäß  §  33  Abs.  2  des  Gesetzes  —  weil  mehr  als  zwei  Söhne  ihre  gesetzliche
Dienstpflicht  beim  Heere  oder  bei  der  Flotte  abgeleistet  haben  —  Anspruch  auf
Ermäßigung  des  Beitrags  haben,  sind  hier  diejenigen  Söhne  anzugeben,
welche  die  gesetzliche  Dienstpflicht  beim  Heere  oder  bei  der  Flotte  abgeleistet
haben.

 

Ich  versichere
Wir  versichern
macht  sind.

hiermit,  daß  die  vorstehenden  Angaben  nach  bestem  Wissen  und  Gewissen  ge

...............,  den  .............ten  1914.

Vermögenserklärungen  ohne

Unterschrift  gelten  als  nicht  (Unterschrift)
abgegeben.