Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

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33.  Zoll--  und  Steuerwesen.

Bekanntmachung.

Auf  Grund  der  mir  im  §  24  Abs.  7  der  Zündwarensteuer-Ausführungsbestimmungen  erteilten
Ermächtigung  verlängere  ich  die  Frist  zum  Aufbrauch  der  beim  Inkrafttreten  des  Zündwarensteuergesetzes
  vorhandenen  Vorräte  an  unvorschriftsmäßigen  Zündwarenetiketten  bis  zum  Schlusse  des
Jahres  1914.

Berlin,  den  2.  Dezember  1913.

Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  Kühn.

 

4.  Mili  tär  wesen.

Berichtigung.

In  dem  als  Anhang  zu  Nr.  52  veröffentlichten  Gesamtverzeichnis  derjenigen  Lehranstalten,
welche  gemäß  der  Wehrordnung  zur  Ausstellung  von  Zeugnissen  über  die  Befähigung  für  den  einjährig-freiwilligen
  Militärdienst  berechtigt  sind,  muß  es  unter  C e  Seite  1063  bei  „Hamburg:  Realschule
  an  der  Bogenstraße“  statt  )  heißen  ).  An  den  Schluß  derselben  Seite  ist  folgende  Fußnote
zu  setzen:  )  Mit  rückwirkender  Geltung  für  den  Michaelistermin  1912.

 

5.  Polizei  wesen.

Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem  Reichsgebiete.

 

 

 

Name  und  Stand  Alter  und  Heimat  »
Laufnde Nr.    und  Heimat    Grund  Behörde,  weche  die  Datum
Ausweisung

—  der  Bestrafung.  Ausweisung  

  dder  Ausgewiesenen  «  beschlossen hat  Ausweisungser
    Ausgewiesenen  schlossen  hat.  beschlusses.
1  2    3 4   5  6

 

 

 

 

à)  Auf  Grund  des  §  39  des  Strafgesetzbuchs.

geboren  am  21.  Jannar  1882  zu  Wien,  Diebstahl  im  Rück-Königlich  Preußischer
österreichischer  Staatsangehöriger,  fall  (1  Jahr  6  Mo-  Regeierungspräsident zu  19.  November 1913

1  Karl  Fried,  Silber-  
nate  Zuchthaus,  laut  Posen,
l


arbeiter,

 

Erkenntnis  vom
  18.  Juni  1912),

b)  Auf  Grund  des  §  362  des  Strafgesetzbuchs.
2  Wasyl  Adama—  etwa  31  Jahre  alt,  geboren  zu  Dzurow,  Landstreichen  und  Königlich  Preußischer  15.  November

niuk,  Arbeiter,  Bezirk  Sniatyn,  Galizien,  ortsange=  Betteln  Regierungs
"  hörig  ebendaselbst,  österreichischer  Mbrirnegspraftdent  zu  1913.
Staatsangehöriger,  
3  Johann  Braun,  geboren  um  22.  März  1868  zu  Ali-  Betteln  und  Haus-  Königlich  
Maurer,  sattl,  Bezirk  Falkenau,  Böhmen,  öster-  friedensbruch,  Kreishauptmannschaft    4.  November
  1913.

reichischer  Staatsangehöriger,  zu  Zwickau,