Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

Prüfung  der  Bücher  und  Belege  über  Zölle  usw.  s.  u.
Bücher=  und  Belegeprüfung.

Prüfungsordnung  s.  u.  Tierärzte.

Pyridinbasen.  Anleitung  zur  Untersuchung  von  P.
s.  u.  Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen.

Radkörper.  Zulassung  eines  zollfreien  Lohnveredelungsverkehrs
  mit  ausländischen  rohen  und  bearbeiteten  R.
und  Stangen  aus  nicht  schmiedbarem  Eisengusse,  schmiedbarem
  Eisen  und  gegossenem  Messing  661.

Rechnungsführung  (.  u.  Krankenkassen.

Rechteund  Privilegien  von  deutschen  kommerziellen
usw.  Gesellschaften  in  Großbritannien  s.  u.  Aktiengesellschaften.



Reichsbeamte  f.  u.  Tagegelder.

Reichsbevollmächtigte  für  Zölle
Steuern.  Teitelverleihung  548.

Reichs-Eisen  bahnverwaltung  s.  u.  Einnahmen,
Unfallversicherung.

Reichsgericht,  Kosteneinziehung  und  -verrechnung,  s.
u.  Gerichtskosten.

Reichs-Hauptkasse  s.  u.  Abrechnungen.

Reichs-Post=  und  Telegraphenverwaltung
s.  u.  Einnahmen.

Reichsstempelgesetz.  Ergänzung  des  §  29  Abs.  2
der  Ausführungsbestimmungen  zum  R.  vom  15.  Juli
1909  662.

—  Aueführungsbestimmungen  zum  R.  vom  3.  Juli  1913

801.

und

Reichssteuern,  Einnahmen  an,  s.  u.  Abrechnungen.

—  Prüfung  der  Bücher  und  Belege  über,  s.  u.  Bücher=  und
Belegeprüfung.

Reichs=  und  Staatsangehörigkeitsgesetz.
Muster  zur  Ausführung  des  §  39  Abs.  1  des  R.=  u.  St.
vom  22.  Juli  1913  (Aufnahme-,  Einbürgerungs=  und
Entlassungsurkunden  sowie  zur  Bescheinigung  der
Staatsangehörigkeit  dienende  Urkunden)  und  Bemessung
  der  Gültigkeit  eines  Heimatscheins  1201.

Ausführungsvorschriften  zu  §  9  Abs.  1  des  vorstehend
genannten  Gesetzes  1212.

Reichsversicherungsamt.  Weitere  Amtsdauer  der
nichtständigen  Mitglieder  des  R.  aus  dem  Stande  der
Arbeitgeber  und  der  Versicherten  1040.

Reichsversicherungsanstalt  für  Angestellte.
Geschäftsordnung  für  das  Direktorium  der  R.  f.  A.  488.

—  desgl.  für  den  Verwaltungsrat  der  R.  f.  A.  1155.

—s.  u.  Tagegelder.

Reichsversicherungsordnung  .  Übertragung  der
Befugnis  an  Versicherungsvereine  auf  Gegenseitigkeit,
für  die  das  Ruhen  ihrer  eigenen  Rechte  und  Pflichten
als  Krankenkassenmitglieder  beantragenden  Versicherungspflichtigen
  den  bzgl.  Antrag  bei  der  Krankenkasse
zu  stellen  (5  519  Abs.  2  der  R.)  1220.

—  Durchführung  der  die  Unfallversicherung  berührenden
Vorschriften  der  R.  im  Geschäftsbereiche  der  Reichs-Eisenbahnverwaltung
  522.

—  Befreiung  der  im  Dienste  der  Sparkasse  der  Stadt  Colmar
  i.  Els.  beschäftigten  Personen  von  der  Versicherungspflicht
  zur  Invaliden=  und  Hinterbliebenenversicherung
nach  §  1242  Nr.  1  und  2  der  R.  158.

—  desgl.  der  Beamten  und  Bediensteten  des  Fürstl.  Schaumburg-Lippischen
  Hofes  und  der  Fürstl.  Domanialverwal--tung
  desgl.  nach  §  1242  Nr.  3  wie  vor  221.

—  desgl.  von  im  Dienste  der  Sparkasse,  des  Leihhauses  oder
der  Zivilhospize  in  Metz  Beschäftigten  desgl.  nach  §  1242
Nr.  1  und  2  wie  vor  412.

 

XIII

(Reichsversicherungsordnung.)

—  desgl.  von  in  Betrieben  oder  im  Dienste  der  Landschaft
der  Provinz  Westfalen  Beschäftigten  desgl.  wie  vor  467.

—  desgl.  der  im  Dienste  des  Berliner  Pfandbriefamts  Beschäftigten
  desgl.  nach  §  1242  Nr.  1  wie  vor  487.

—  desgl.  der  in  Betrieben  oder  im  Dienste  der  Kammer
für  Kleinhandel  zu  Bremen  Beschäftigten  desgl.  nach
§  1242  Nr.  1  und  2  wie  vor  507.

—  desgl.  der  in  Betrieben  oder  im  Dienste  der  Handelskammer

  für  die  Kreise  Heidelberg  und  Mosbach  Beschäftigten

  desgl.  wie  vor  577.

desgl.  der  im  Dienste  der  Handelskammer  München  und

der  in  Betrieben  oder  im  Dienste  der  Sparkasse  Saargemünd

  Beschäftigten  desgl.  wie  vor  578.

desgl.  der  im  Dienste  der  Stiftung  der  Gebr.  Lenoir  in

Cassel,  der  in  Betrieben  oder  in  Hiensten  der  Ostfriesischen

  Landschaft  und  der  im  Dienste  der  Großherzoglichen

  Brandkassenverwaltung  in  Oldenburg  Beschäftigten

  desgl.  wie  vor  669.

desgl.  der  an  dem  Asyl  für  erwachsene  taubstumme  Mädchen

  in  Dresden  angestellten  Nadelarbeitslehrerinnen

desgl.  nach  §  1242  Nr.  1  wie  vor  670.

desgl.  der  in  Betrieben  oder  im  Dienste  anderer  als  der

unter  §  1234  bezeichneten  öffentlichen  Verbände  oder

von  öffentlichen  Körperschaften  oder  als  Lehrer  und  Erzieher

  an  nicht  öffentlichen  Schulen  oder  Anstalten  beschäftigten

  Personen  desgl.  nach  §  1242  Nr.  1  und  2  wie

vor  751.

desgl.  der  im  Betrieb  oder  im  Dienste  der  Gewerbekammer

  zu  Bremen  und  der  im  Dienste  des  Bürgerspitals

  Colmar  Beschäftigten  desgl.  wie  vor  752.

desgl.  der  im  Dienste  der  Handwerkskammer  zu  Wiesbaden

  Beschaftigten  desgl.  wie  vor  760.

desgl.  der  in  Diensten  der  Kommunalständischen  Verbände

  der  Markgraftümer  Oberlausitz  und  Niederlausitz

sowie  der  in  den  Betrieben  oder  im  Dienste  der  Landschaft

  des  Fürstentums  Lüneburg  und  des  Bürgerspitals
  Hagenau  Beschäftigten  desgl.  wic  vor  1185.

—  desgl.  der  in  Betrieben  oder  im  Dienste  des  Kommunalverbandes

  der  Altmark  Beschäftigten  desgl.  wie  vor  1254.

s.  a.  Krankenkassen,  Krankenversicherung,  Unfallversicherung,

  Versicherungsanstalten.

Reifezeugnisse  s.  u.  Schulen,  deutsche,  im  Ausland.

Reisevergütungen  s.  u.  Tagegelder.

Reittierhaltung.  Nachweise  von  Tätigkeiten  bei
dem  nicht  gewerbsmäßigen  Halten  von  Reittieren  und
Fahrzeugen  100.

Rentenausschüsse,  Beisitzer  der,  s.  u.  Entschädigung.

Rinderpest.  Gebührnisse  der  zur  Durchführung  von
Absperrungsmaßregeln  gegen  die  R.  verwendeten
Militärkommandos  und  die  Erstattung  der  entstandenen
Mehrkosten  aus  Reichs-Zivilfonds  1072.

Röhren.  Zulassung  eines  zollfreien  Veredelungsverkehrs
mit  unlackierten  R.  aus  Kupfer  492.

—  Zulassung  eines  zollfreien  Veredelungsverkehrs  mit  ausländischen
  rohen  gewalzten  R.  aus  schmiedbarem  Eisen
1078.

Rundeisen  s.  u.  Zement.

S.

Sachverständige  für  die  Weinkontrolle  s.  u.
kontrolle.

Salz,  Gesetz  über  die  Erhebung  einer  Abgabe  von.
rungen  der  Ausführungsbestimmungen  119.

Salzabgaben  =  Befrciungsordnung  119.

—

Wein—

Ande-