Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

—233  —

III  Jedes  Kassenmitglied  wird  auf  Grund  seiner  Anmeldung  nach  dem  darin  angegebenen
Arbeitsverdienste  durch  den  Kassenvorstand  einer  Lohnstufe  zugeteilt  (,  die  in  das  Quittungsbuch
des  Kassenmitglieds  (§  59)  einzutragen  ist).

IV  Der  Arbeitsverdienst  jedes  Kassenmitglieds  wird  nach  dem  Durchschnitt  des  Verdienstes
berechnet,  den  es  in  dern  letzten  Wochen  (Monaten)  oder,  wenn  es  noch  nicht
solange  der  Kasse  angehörte,  den  ein  gleichartig  beschäftigtes  Mitglied  während  dieser  Zeit  bezogen  hat.

V.  Andert  sich  der  Lohn,  so  ändert  sich  die  Lohnstufe  (erst  mit  der  nächsten  Beitrags=  §  318  Abs.  3
zahlung)  (sofort).  R.  V.  O.

oder
§  19B  (12  A,  B).

I.  Die  baren  Leistungen  der  Kasse  werden  nach  einem  Grundlohn  bemessen.  Als  solcher  §  180  Abs.  1  in

gilt  der  durchschnittliche  Tagesentgelt  der  Kassenmitglieder  bis  fünf  Mark  für  den  Arbeitstag.  Verbindung  mit

Für  die  Festsetzung  des  Grundlohns  werden  die  Kassenmitglieder  ün  Klassen  geteilt:  §  150  R.V.O.

1.  Betriebsbeamte,  Werkmeister  und  andere  Angestellte  in  ähnlich  ge—

hobener  Stellung  ..  .  l. Klasse,
2.  Vorarbeiter,  Maschinisten,  Facharbeiter  .  II.  Klasse,
3.  Sonstige  erwachsene  männliche  Kassenmitglieder  (Männer  über  21  Jahre)  III.  Klasse,
4.  Betriebsbeamtinnen,  Direktricen,  Rassiererinnen  usw.  IV.  Klasse,
5.  Sonstige  erwachsene  weibliche  Kassenmitglieder  (Frauen  über  21  Jahre)  V.  Klasse,
6.  Männliche  Kassenmitglieder  von  16  bis  21  Jahren  VI.  Klasse,
7.  Weibliche  Kassenmitglieder  von  16  bis  21  Jahren  .  .  VII.  Klasse,
8.  Männliche  Kassenmitglieder  unter  16  Jahren  D  II.  Klasse,
9.  Weibliche  Kassenmitglieder  unter  16  Jahren...  .  .  .  .  .  .  IX.  Klasse,

oder  statt  Nr.  8  und  9:
8.  Männliche  Kassenmitglieder  zwischen  14  und  16  Jahren  (junge  Leute)  VIII.  Klasse,
9.  Weibliche  Kassenmitglieder  zwischen  14  und  16  Jahren  unge  Leute)  IX.  Klasse,
10.  Kinder  unter  14  Jahren  (männliche  X.  Klasse,
11.  Kinder  unter  14  Jahren  (weibliche  XI.   Klasse.
Lehrlinge  zählen  zu  den  jungen  Leuten.

Der  durchschnittliche  Tagesentgelt  wird  bis  auf  weiteres  festgesetzt

für  die  I.  Klasse  auf..  Mark,
für  die  II.  Klasse  auf  ..  .  ..  Mark,
usw.
oder
§  19 C.
I.  Die  baren  Leistungen  der  Kasse  werden  nach  einem  Grundlohn  bemessen.  Als  solcher  gilt  der  § 180  Abs.  4
wirkliche  Arbeitsverdienst  der  einzelnen  Versicherten  bis...  Mark  (6  Mark)  für  den  Arbeitstag.  R.  V.  O.
II.  Der  Arbeitsverdienst  jedes  Kassenmitglieds  wird  nach  dem  Durchschnitt  des  Verdienstes  §  180  Abs.  5
berechnet,  den  es  in  den  letzten  Wochen  (Monaten)  oder,  wenn  es  noch  nicht  solange  R.V  O.

der  Kasse  angehörte,  den  ein  gleichartig  beschäftigtes  Mitglied  während  dieser  Zeit  bezogen  hat.

Gemeinschaftlicher  Zusatz  zu  §  19  A  und  C:
Für  freiwillig  Beitretende,  für  die  sich  nach  Vorstehendem  ein  Grundlohn  nicht  bestimmen
läßt,  gilt  folgendes:

Zu  §§  19  A  und  19  B.  Die  Festsetzung  des  durchschnittlichen  Tagesentgelts  bedarf  nach  §  180  Abs.  3  der
Reichsversicherungsordnung  der  Zustimmung  des  Oberversicherungsamts  (Beschlußkammer).

Zu  §  19 B.  Ob  die  Festsetzung  eines  besonderen  durchschnittlichen  Tagesentgelts  für  junge  Leute  zwischen
14  und  16  Jahren  und  für  Kinder  unter  14  Jahren  angezeigt  ist,  hängt  davon  ab,  ob  erhebliche  Verschiedenheiten
in  den  Lohnverhältnissen  dieser  Klassen  der  „Jugendlichen“  vorkommen.

Zu  dem  gemeinschaftlichen  Zusatz  zu  §  19  A  und  C.  Es  wird  im  allgemeinen  kein  Anlaß  vorliegen,
  die  im  letzten  Absatz  in  Betracht  kommenden  freiwilligen  Mitglieder  besonders  günstig  zu  stellen.  Anders
werden  dagegen  die  im  §  176  Abs.  1  Nr.  3  der  Reichs  versicherungsordnung  bezeichneten  Gewerbtreibenden  und
anderen  Betriebsunternehmer  behandelt  werden  müssen.  Der  Satz  von  6  Mark  im  vorletzten  Absatz  bezieht  sich
auf  die  Fassung  C.

34*