514 Sechstes Buch: Die Landesverwaltung. III. Kapitel. 8 123.
B. Vorschriften, die sich auf Fabrikarbeiter beziehen (88 134, 134 a -b).
Für jede Fabrik, in welcher in der Regel mindestens zwanzig Arbeiter beschäftigt werden, muß
nach § 134 a eine Arbeitsordnung erlassen werden, welche einen doppelten Zweck hat. Dieselbe
stellt ein für allemal die Bedingungen auf, welche der Arbeitgeber den bei ihm Beschäftigung
suchenden Arbeitern anbietet, sie bildet also die Grundlage des Arbeitsvertrages.
Sie enthält aber außerdem die zur Aufrechthaltung der technischen und wirthschaftlichen Ordnung
des Betriebes dienenden Vorschriften und sichert ihre Befolgung durch Strafbestimmungen.
Vor Erlaß der Arbeitsordnung ist den in der Fabrik oder in der betreffenden Abtheilung
des Betriebes beschäftigten großjährigen Arbeitern Gelegenheit zu geben, sich über den Inhalt
derselben zu äußern. Für Fabriken, für welche ein ständiger Arbeiterausschuß besteht, wird
dieser Vorschrift durch Anhörung des Ausschusses über den Inhalt der Arbeitsordnung genügt.
C. Vorschriften für jugendliche Arbeiter. 1. Für alle minderjährigen als Arbeiter
beschäftigten Personen sind Arbeitsbücher vorgeschrieben, die von der Polizeibehörde ausgestellt
werden und den Namen des Arbeiters, Ort, Tag und Jahr seiner Geburt, sowie seine
Unterschrift enthalten und in welche die Zeit des Eintrittes in die Arbeit und die Art der Beschäftigung
durch den Arbeitgeber einzutragen sind (R.Gew.O. 8§ 107—112).
2. In Bezug auf Arbeiter unter 18 Jahren ist vorgeschrieben: a) daß Gewerbetreibende,
denen die bürgerlichen Ehrenrechte aberkannt sind, sich während dieser Zeit nicht mit der Anleitung
solcher Arbeiter befassen dürfen (§ 106 a. a. O.); b) daß die Gewerbetreibenden verpflichtet
sind, bei solchen Arbeitern, hinsichtlich der Einrichtung der Betriebsstätte und der Regelung des
Betriebes, die durch das Alter gebotene Rücksicht auf Gesundheit und Sittlichkeit zu nehmen
(§ 120c); c) daß die Gewerbetreibenden solchen Arbeitern die Zeit zum Besuche einer Fortbildungsschule
gewähren müssen und daß durch statutarische Bestimmung einer Gemeinde oder
eines weiteren Kommunalverbandes für männliche Arbeiter unter 18 Jahren die Verpflichtung
zum Besuche einer Fortbildungschule, soweit diese Verpflichtung nicht landesgesetzlich besteht,
begründet werden kann (§ 120).
3. Vorschriften für Fabrikarbeiter unter 16 Jahren. In Fabrikbetrieben
dürfen Kinder unter 12 Jahren gar nicht, Kinder von 12—14 Jahren höchstens 6, jugendliche
Arbeiter von 14—16 Jahren höchstens 10 Stunden täglich beschäftigt werden; außerdem
sind Vorschriften gegeben hinsichtlich der Tageszeit der Beschäftigung, der zu gewährenden
Ruhepausen, oder Gewährung der nothwendigen Zeit für den Besuch des Konfirmandenunterrichtes
u. s. w. (§8 134 ff.).
D. Vorschriften in Bezug auf Lehrlinger). Der Lehrherr ist bei Meidung von
Strafe verpflichtet, entweder selbst oder durch einen geeigneten, ausdrücklich dazu bestimmten
Stellvertreter die Ausbildung des Lehrlings zu leiten, seine moralische Führung zu beaufsichtigen
und ihn zu keiner Dienstleistung zu verwenden, durch die ihm die Zeit und Gelegenheit
zu seiner Ausbildung und zum Besuche des Gottesdienstes an Sonn= und Feiertagen
entzogen würden. Andererseits ist der Lehrling zum Gehorsam gegen den Lehrherrn und
dessen Stellvertreter verpflichtet und in dieser Beziehung der väterlichen Zucht des Lehrherrn
unterworfen. Hat der Lehrling unberechtigter Weise, ohne Zustimmung des Lehrherrn, die
Lehre verlassen, so kann, wenn der Lehrvertrag schriftlich abgefaßt ist, der Lehrling auf Antrag
des Lehrherrn durch polizeiliche Zwangsmittel angehalten werden, so lange in der Lehre
den neun alten Provinzen steht nach der Kab.O. v. 7/2. 1837, bezw. L. V. G. 8§§ 136 ff. der Erlaß von
Verordnungen, betr. die Heilighaltung der Sonn= und Festtage den Oberpräsidenten, bezw. Regierungspräsidenten
zu. — Vgl. auch Erll. d. Handelsministers v. 16/11. 1891 (M. Bl. d. i. V. 1892, S. 73),
v. 2)4. 1892 (R.A. v. 19/4. 1892, Beil. 2) und 10/6. 1892 (Min. Bl. d. i. V., S. 198).
1) Vgl. Zeller, Art. Arbeiter in Stengel's Wörterbuch des Verw.-Rechts, 1, S. 60, Art.
Fabrikgesetzgebung, ebendaselbst, I, S. 373 ff.
2) Zeller, Art. Lehrlinge in Stengel's Wörterbuch des Verw.-Rechts, II, S. 44 ff.
