Full text : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1895. (22)

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Abdruck-  Berlin,  30.  Januar  1895.
Abänderungen
der
BVostordnung  vom  11.  Juni  1892.

Auf  Grund  der  Vorschrift  im  §  50  des  Gesetzes  über  das  Postwesen  des  Deutschen
Reichs  vom  28.  Oktober  1871  wird  die  Postordnung  vom  11.  Juni  1892  in  folgenden
Punkten  abgeändert:

1.  Im  §  3  „Außenseite“  ist  im  2.  Satz  des  Absatzes  !  das  letzte  Wort
„befinden“  abzuändern  in:
hinziehen
2.  Im  §  17  „Waarenproben“  ist  im  3.  Satz  des  -  vor  dem
Worte  „Flüssigkeiten“  einzuschalten:
Gegenstände  aus  Glas,
und  im  Absatz  vlll  zu  streichen:
Gegenstände  aus  Glas,
3.  Im  §  40  „An  wen  die  Bestellung  geschehen  muß"  ist  im  Absatz  1
zwischen  dem  2.  und  3.  Satz  einzufügen:
Postsendungen  an  Gesellschaften  oder  Vereine  oder  an  Direktionen,  Ausschüsse,  Bureaux,
Expeditionen  und  ähnliche  Firmen,  in  deren  Aufschrift  der  Empfänger  nicht  namentlich  bezeichnet
  ist,  sind  an  diejenige  Person  auszuhändigen,  welche  der  Postanstalt  als  Direktor
(Vorsteher,  Inhaber)  des  Vereins,  des  Ausschusses,  des  Bureaux  2c.  bekannt  ist.
4.  Im  §  44  „Nachsendung  der  Postsendungen“  ist  am  Schluß  des  Absatzes  111
hinzuzufügen:
Diese  Vorschriften  kommen  auch  bei  Nachsendung  derjenigen  Gegenstände,  welche  ursprünglich
nach  dem  Bestellbezirke  des  Aufgabe-Postorts  gerichtet  waren,  mit  der  Maßgabe  in  Anwendung,
  daß
a)  bei  unfrankirten  Briefen  die  für  die  versuchte  Besorgung  an  die  Empfänger
im  Bestellbezirk  des  Aufgabe-Postorts  in  Ansatz  gekommenen  Gebühren  gestrichen,
  und  diese  Gegenstände  mit  der  Taxe  für  unfrankirte  Sendungen  nach
der  neuen  Bestimmungs-Postanstalt  belegt  werden;  ferner,  daß
b)  bei  frankirten  Briefen  das  von  dem  Absender  entrichtete  Franko  auf  denjeuigen
Betrag  in  Anrechnung  gebracht  wird,  welcher  für  den  Gegenstand  zu  entrichten
sein  würde,  falls  derselbe  bei  der  nachsendenden  Postanstalt  als  frankirter  nen
zur  Aufgabe  käme;  die  Anwendung  von  Zuschlagporto  oder  die  Behandlung
als  unfrankirte  oder  unzureichend  frankirte  Sendung  findet  daher  nicht  statt;
der  fehlende  Frankobetrag  wird  dem  Empfänger  als  Porto  angesetzt.