Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

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Königreich  Bayern.
Erteilt:
dem  Zollamt  Erlangen  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Fürth  die  Befugnis  30;
dem  Steueramt  Forchheim  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Bamberg  die  Befugnis  zur  Erledigung
  von  Begleitzetteln  und  Begleitscheinen  I  über  rohes  optisches  Glas  der  Tarifnummer  752,  das
für  die  Firma  A.  Schweizer,  Brillenfabrik  und  optische  Schleifereien  in  Forchheim,  eingeht;
dem  Hauptzollamt  Furth  i.  W.  die  Befugnis  60;
dem  Hauptzollamt  Fürth  die  Befugnisse  49  bis  52;
der  Zollexpositur  am  Bahnhof  Hof  die  Befugnis  zur  Erledigung  von  Zündwarenbegleitscheinen.
Das  Nebenzollamt  II  Mittenwald  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Pfronten  besitzt  nur  noch
die  folgenden  Befugnisse:  Ge;  die  Befugnis  zur  Abfertigung  und  zur  Bescheinigung  des  Ausganges
von  Bier,  bei  dessen  Ausfuhr  die  Vergütung  des  Malzaufschlags  beansprucht  wird;  die  Befugnis  zur
*  von  Erlaubniskarten  für  Kraftfahrzeuge  gemäß  Nr.  8a  und  b  des  Tarifs  zum  Reichstempelgesetze.


Königreich  Sachsen.
Dem  Zollamt  Kamenz  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Bautzen  ist  die  Befugnis  zur  Erledigung
und  Ausfertigung  von  Zollbegleitscheinen  I  über  die  für  die  Firma  Fahrrad-,  Motoren-  und  Automobilfabrik

  „Saturn“  in  Kamenz  als  Rückware  oder  im  Ausbesserungsverkehr  ein=  und  wiederausgehenden
Motorräder,  Motoren  und  Teile  von  solchen  erteilt  worden.

Königreich  Württemberg.

Dem  Zollamt  1  Heidenheim  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Ulm  ist  die  Befugnis  zur  Abfertigung

  von  zuckerhaltigen  Waren,  die  unter  Inanspruchnahme  der  Zuckersteuervergütung  ausgeführt
werden  sollen,  beigelegt  worden.

Großherzogtum  Sachsen.

Dem  Bezirkszollamt  Weimar  ist  die  Befugnis  zur  Erledigung  von  Leuchtmittelbegleitscheinen
entzogen  worden.

Herzogtum  Braunschweig.

Die  Zuckersteuerstelle  Braunschweig  IV  ist  aufgehoben  worden.

Die  Befugnis  des  Steueramts  Stadtoldendorf  im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  Braunschweig,
Zollbegleitscheine  I  zu  erledigen,  ist  auf  Sendungen  für  die  Firma  A.  J.  Rothschild  Söhne  A.-G.  in
Stadtoldendorf  beschränkt  worden.

Elsaß-Lothringen.

Die  Zollämter  II  Altmünsterol  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Altkirch  und  Wörth  a.  Sauer
im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Hagenau  sind  aufgehoben  worden.

Großherzogtum  Luxemburg.

Auf  dem  Bahnhof  zu  Ettelbrück  ist  ein  Zollamt  1  errichtet  worden,  das  folgende  Befugnisse
ausübt:  9,  10,  20.  21,  28,  29,  30,  35  bis  40,  49  bis  54,  57,  58,  59  bis  61;  Ausfertigung  und  Erledigung
  von  Zoll.,  Salz=  und  Tabakbegleitscheinen  1  und  II;  Ausfertigung  und  Erledigung  von
Branntweinbegleitscheinen  I;  Erledigung  von  Zuckerbegleitscheinen  I  und  II;  Ausfertigung  von  Zigarettenbegleitscheinen;
  sämtliche  Befugnisse  im  Eisenbahnverkehr;  Ausfertigung  von  Musterpässen  über  Gegenstände
  des  freien  Verkehrs;  Abfertigung  von  Tabak  zur  Ausfuhr  gegen  Abgabenvergütung;  alle  Befugnisse
  bezüglich  der  Ubergangsabgaben.