Eisenbahn-Zollordnung.

(E.  Z.  O.)

I.  Allgemeines.
§ 1.

Beförde-  Die  Beförderung  von  Gütern  und  Gepäck  über  die  Zollgrenze  und  innerhalb  des  Grenzrungszeit,
  bezirkes  ist  auf  den  dem  öffentlichen  Verkehre  dienenden  Eisenbahnen  bei  Tag  und  Nacht  gestattet.
§ 2.

Fahrpläne.  Die  Eisenbahnverwaltungen  haben  die  Fahrpläne  für  die  die  Grenze  überschreitenden
Züge  und  jede  Anderung  darin  der  Direktivbehörde  und  den  Hauptämtern,  in  deren  Grenzbezirke
sich  Bahnhöfe  oder  Haltepunkte  befinden,  sowie  den  für  den  Eisenbahnzollverkehr  bestimmten  Zollstellen
  (Eisenbahnzollstellen)  vor  dem  Inkrafttreten  mitzuteilen.  Diesen  Zollstellen  sind  auch
größere  Verspätungen  der  Züge  sowie  zu  erwartende  Sonderzüge  und  einzelne  Lokomotiven  so
zeitig  wie  möglich  anzuzeigen.

§  3.
Geschäfts-und  Abfertigunsstunden  )  Bei  den  Eisenbahnzollstellen  sind  die  ordentlichen  Geschäftsstunden  tunlichst  den  Ge-


  schäftsstunden  der  Eisenbahnabfertigungsstellen  anzupassen.

(2)  Das  Gepäck,  die  in  Packwagen,  Gepäckbeiwagen  oder  besonderen  Gepäckabteilen  der
Personen-,  Eil--  und  Schnellzüge  eintreffenden  und  in  diesen  weitergehenden  sowie  die  sofort  mit
Begleitzettel  weiter  zu  befördernden  Güter  sind  sogleich  nach  dem  Eintreffen  des  Zuges  zu  jeder
Zeit,  auch  an  Sonn=  und  Festtagen,  abzufertigen.

*  § 4.
Abfertigungs-  ) Die  Eisenbahnzollstellen  sind  zu  allen  Abfertigungen  befugt,  die  in  Spalte  2  der  Erbefugnisse der
  Zollstellenden.  klärungstafel  zum  Amterverzeichnis  für  die  Verwaltung  der  Zölle,  Reichssteuern  und  Übergangsabgaben

  aufgeführt  sind.  Auch  anderen  Zollstellen  können  einzelne  Befugnisse  zu  solchen  Abfertigungen
  beigelegt  werden.

(2)  Die  beim  Eisenbahnzollverkehre  beteiligten  Zollstellen  und  ihre  Befugnisse  werden.  öffentlich
  bekannt  gemacht.
§ 5.

Abfertigungs-  )  Die  Eisenbahnverwaltungen  haben  auf  den  für  die  Zollabfertigung  bestimmten  Bahnhöfen

räume.  (Zollbahnhöfen)  im  Einvernehmen  mit  der  Zollbehörde  unentgeltlich  die  Räume  und  sonstigen

baulichen  Einrichtungen  für  die  zollamtliche  Abfertigung  und  für  die  einstweilige  Niederlegung

der  nicht  sofort  abgefertigten  Gegenstände  zu  stellen  und  für  ihre  Ausstattung,  Erwärmung,  Beleuchtung

  und  Reinigung  zu  sorgen.  Die  Ausstattung  usw.  der  lediglich  zu  Zwecken  der  Zollverwaltung
  dienenden  Räume  ist  Sache  der  Zollverwaltung.

(2)  Die  Eisenbahnverwaltungen  sind  verpflichtet,  die  abzufertigenden  Züge,  die  Gleise  und
die  der  Eisenbahn  gehörigen  Zugangswege  während  der  Dunkelheit  hinreichend  beleuchten
zu  lassen.

(3)  Die  Eisenbahnverwaltungen  haben  nach  Vereinbarung  mit  den  Zollbehörden  für  die  Abschließung
  der  Abfertigungsräume  zu  sorgen.  -

(4)  Die  zur  einstweiligen  Niederlegung  nicht  sofort  abgefertigter  Gegenstände  bestimmten
Räume  (Zollböden)  müssen  zollsicher  verschließbar  sein  und  werden  von  der  Zollbehörde  und  der